1784/A(E) XXIV. GP

Eingebracht am 07.12.2011
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Entschließungsantrag

des Abgeordneten Kunasek, Dr. Fichtenbauer
und weiterer Abgeordneter

betreffend Steigerung der Motivation der Truppe

Das Budget für das Jahr 2012 weist im Bereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport – Zentralstelle ein Plus bei Belohnungen gegenüber dem Jahr 2011 auf. Im Bereich des Heeres und der Heeresverwaltung kommt es hingegen laut Budget 2012 bei den Belohnungen zu massiven Kürzungen. Wurden im Jahr 2010 bei der Truppe noch 3,1 Millionen Euro an Belohnungen ausgezahlt, waren für das Jahr 2011 1,8 Millionen Euro vorgesehen, so sind für das Jahr 2012 1,4 Millionen veranschlagt. Ausgehend vom Verhältnis der Bediensteten in der Zentralstelle (995) zu den Bediensteten der Truppe (21704) ist ein Missverhältnis bei den Belohnungen pro Kopf von 208 Euro zu 64 Euro festzustellen.

Zur Steigerung der Motivation unserer Soldaten im Bereich des Heeres und der Heeresverwaltung sollten diese Kürzungen im Bereich der Belohnungen bei der Truppe, durch eine Umverteilung aus zum Beispiel dem Bereich der Werbungskosten ausgeglichen werden. Im Bereich der Werbemaßnahmen sind für das Jahr 2012 im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport ca. 2,8 Millionen Euro budgetiert. Somit stünden immer noch genügend Mittel für die Werbemaßnahmen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport zur Verfügung.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden

Entschließungsantrag

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport wird aufgefordert, zur Steigerung der Motivation Budgetkürzungen, wie im Bereich der Belohnungen bei der Truppe, durch eine Umverteilung aus dem Budgetbereich der Werbungskosten auszugleichen.“

In formeller Hinsicht wird um Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss ersucht.