Eingebracht am 03.12.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Entschließungsantrag

 

der Abgeordneten Dr. Fichtenbauer, Weinzinger

und weiterer Abgeordneter

betreffend Beschaffung von ATF - Allschutz-Transportfahrzeuge

Der Homepage des BMLV ist zu entnehmen:

„Wien, 03. Oktober 2004 - Das Bundesheer kauft 20 Allschutz-Fahrzeuge vom Typ

"Dingo 2". Der Dingo der Münchner Firma Krauss-Maffei Wegmann wird den Schutz

der österreichischen Soldaten in Auslandsmissionen erhöhen. Das Vorgänger-Modell

des Fahrzeuges hat sich bei der deutschen Bundeswehr bereits im Kosovo und in

Afghanistan bewährt.

Der allradgetriebene "Dingo 2" hält einem  Beschuss durch moderne Handfeuerwaf­fen stand, schützt vor Artilleriesplittern sowie vor Personen- und Panzerabwehrmi­nen. Das Fahrzeug ist hochmobil und kann bis zu acht voll ausgerüstete Soldaten aufnehmen; es erreicht eine Spitzengeschwindigkeit von 90 km/h und hat eine Reichweite von rund 1.000 Kilometern. Für seine knapp zwölf Tonnen Gewicht ste­hen 218 PS zur Verfügung.

Der Dingo kann in das Transportflugzeug C-130 "Hercules" verladen werden und mit entsprechenden Hubschraubern als Außenlast transportiert werden. Ausgestattet ist der Transporter mit einer Klimaanlage, Standheizung, ABS, Rückblickkamera, GPS­Navigationssystem, einer modernen Funk- und Außenbordsprechanlage sowie einem ABC-Schutzsystem."

Der Grundsätzliche Bedarf und der Nutzen von ATF - Allschutz-Transportfahrzeugen für das Militär sind unbestritten. Die deutsche Bundeswehr und auch andere Länder, wie zum Beispiel die Schweiz, haben schon viel früher die Notwendigkeit zur Einfüh­rung solcher Fahrzeuge erkannt und haben dementsprechend solche Fahrzeuge auch beschafft. Die Bundeswehr hat ein ganzes System von so genannten „ge­schützten Führungs- und Funktionsfahrzeugen" (GFF) verschiedenster Klassen. Nur Österreich hinkt wieder einmal tüchtig hinterher. Immerhin haben wir jetzt 20 Stück ATF Dingo 2 beschafft. Belgien hingegen hat insgesamt 220 DINGO 2 beauftragt, mit einer Option für weitere 132 Fahrzeuge, so die Firma Krauss-Maffei Wegmann.

Leider kommt auch hier wieder die typische österreichische Beschaffungspolitik zum Vorschein. Würde sich Österreich nicht so stark an internationalen Einsätzen beteili­gen, wäre es wahrscheinlich zu keiner Beschaffung der ATF Dingo gekommen. Wie­der einmal wird der Auslandseinsatz im Gegensatz zu den Einsätzen im Inland be­vorzugt. Der Heimatschutz muß an erster Stelle stehen. Erst wenn unser Bundesheer dementsprechend ausgerüstet ist, so wie es jeder österreichische Soldat verdient,  der seine Pflicht erfüllt, dann erst sollten auch die Mittel und die notwendige Ausrüs­tung für Auslandseinsätze zur Verfügung gestellt werden.

 

Auch GenMjr Commenda wird in der Zeitschrift „Einsatz" 2/2008 zitiert:

„Das Heer benötigt besonders Allschutz Transportfahrzeuge und geschützte Mehr­zweckfahrzeuge ala Hummer, Eagle oder Iveco. Weiters Boden- und Aufklärungsra­dars, die Modernisierung der Hubschrauberflotte, Pioniergeräte (auch für Katastro­pheneinsätze) und Ausbildungssysteme, wie Simulatoren und Düsentrainer. Unab­dingbar sind auch eine verlegbare Infraslruktur (Sheller) und der Ersatz des überal­terten Fuhrparks."

Das Bundesheer selbst beurteilt den Bedarf an ATF in zwei Ausführungen „groß (Dingo2) und klein" mit einer Stückzahl von ca. 1000 Fahrzeugen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden

Entschließungsantrag

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Der Bundesminister für Landesverteidigung wird aufgefordert, die entsprechenden Voraussetzungen für einen unverzüglichen Ankauf von notwendigen Allschutz­Transportfahrzeugen „ groß und klein" nicht nur für Auslandseinsätze sondern auch für den Heimatschutz zu schaffen und die Beschaffung möglichst schnell durchzufüh­ren."

In formeller Hinsicht wird um Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss er­sucht.