1000/AB XXIV. GP

Eingelangt am 17.04.2009
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017  Wien

 

 

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Vilimsky, Mayerhofer, Herbert, Dr. Kurzmann, Zanger, Kolleginnen und Kollegen haben am 20. Februar 2009 unter der Zahl 998/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Exekutive in der Steiermark“ gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 und 8:

Aufgrund der Implementierung moderner, flexibler Personalbewirtschaftungssysteme (Flexi- bzw. Karenzpool) und der laufenden, sukzessiven organisatorischen Umsetzung bundesweiter Ausgleichsmaßnahmenstrukturen, ist eine bezirksweise Aufschlüsselung der systemisierten Planstellen in der bisherigen Form nicht mehr aussagekräftig bzw. würde dies die tatsächliche Planstellen-/Personalsituation verzerrt darstellen.

 

Das bedeutet, dass

1.      nunmehr den einzelnen Exekutivdienststellen der Polizeikommanden – z.B. zur Abdeckung temporärer Belastungsspitzen, karenzbedingter oder sonstiger Abwesenheiten - über die Grundsystemisierung hinaus befristete Planstellen zugewiesen werden;

2.      die erforderlichen Arbeitsplätze der AGM-Dienststellen bzw. AGM-Organisationsteile (zusätzliche Sachbereiche bei bestehenden Dienststellen) aus dem für die organisatorische „Schengenumsetzung“ geschaffenen Planstellenpool abgedeckt werden;

3.      eine bezirksweise Gegenüberstellung des Soll- und Iststandes in der bisherigen Form nicht mehr vorgenommen werden kann.

 

Zu den Fragen 2 bis 7:

Nachstehend werden in Tabellenform die Anfragepunkte für das Landespolizeikommando Steiermark zum 01.01.2009 dargestellt:

 

EXEKUTIVE

Iststand

Karenz

Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit

Personen

MSCHG/VKG,
§ 75c BDG

sonstige

§ 50a BDG

§ 50b BDG

Ablehnungen § 50a BDG mit 01.01.2009

Anzahl

Anzahl

Anzahl

Anzahl

Anzahl

Anzahl

LPK

 gesamt

3.277

26

15

55

52

6

davon

BPK

Bruck/Mur

130

1

0

0

3

 

BPK

Deutschlandsberg

115

1

2

3

2

 

BPK

Feldbach

93

0

0

3

3

 

BPK

Fürstenfeld

47

2

0

1

1

 

BPK

Graz-Umgebung

231

1

2

6

2

 

BPK

Hartberg

93

0

0

1

1

 

BPK

Judenburg

87

0

2

0

2

 

BPK

Knittelfeld

54

0

0

1

0

 

BPK

Leibnitz

231

4

0

4

4

 

BPK

Leoben-Land

99

4

0

7

1

 

BPK

Liezen

164

1

0

0

1

 

BPK

Murau

64

1

0

1

4

 

BPK

Mürzzuschlag

94

4

0

0

1

 

BPK

Radkersburg

126

1

1

6

6

 

BPK

Voitsberg

79

0

0

0

1

 

BPK

Weiz

103

0

1

2

2

 

SPK

Graz

709

3

3

8

11

 

SPK

Leoben

114

1

1

2

2

 

 

Ablehnungen erfolgten, weil wichtige dienstliche Interessen entgegenstanden.

 

Zu Frage 9:

Steiermark

01.01.2009

Landespolizeikommando

1

Bezirkspolizeikommando

16

Stadtpolizeikommando

2

Polizeiinspektionen

149

Fachinspektionen

18

 

Zu Frage 10:

SPK Graz                               95 Kraftfahrzeuge

SPK Leoben                           19 Kraftfahrzeuge

Bruck/Mur                               31 Kraftfahrzeuge

Deutschlandsberg                  30 Kraftfahrzeuge

Feldbach                                25 Kraftfahrzeuge

Fürstenfeld                             13 Kraftfahrzeuge

Graz-Umgebung                    47 Kraftfahrzeuge

Hartberg                                 22 Kraftfahrzeuge

Judenburg                              21 Kraftfahrzeuge

Knittelfeld                                15 Kraftfahrzeuge

Leibnitz                                   44 Kraftfahrzeuge

Leoben Land                           26 Kraftfahrzeuge

Liezen                                     45 Kraftfahrzeuge

Murau                                      19 Kraftfahrzeuge

Mürzzuschlag                         22 Kraftfahrzeuge

Radkersburg                           22 Kraftfahrzeuge

Voitsberg                                22 Kraftfahrzeuge

Weiz                                       25 Kraftfahrzeuge