1001/AB XXIV. GP

Eingelangt am 17.04.2009
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BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

 

 

 

                                                           BMWF-10.000/0055-Pers./Org.e//2009

 

 

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

Wien, 17. April 2009

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 909/J-NR/2009 betreffend EURATOM-Kosten, die die Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen am 18. Februar 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

 

Einleitend  weise  ich  darauf hin, dass die in der Präambel der Anfrage genannte Summe von 40 Mio. € jeder mir bekannten Grundlage im Forschungsbereich entbehrt und von mir nicht nachvollzogen werden kann.

 

Zu Fragen 1 bis 8:

Die  Themen  und  Kosten  für  das  7. Euratom-Forschungsrahmenprogramm  sind  über die einschlägigen Informationsseiten der Europäischen Kommission im Internet (http://cordis.europa.eu/fp7/euratom/home_de.html) öffentlich zugänglich und gemäß Ent-scheidung 2006/870/Euratom für den Zeitraum 2007-2011 völlig transparent mit 2,751 Mio. € veranschlagt. Davon entfallen mehr als 70 % auf die Grundlagen­forschung für ITER, etwa 19 % auf die Gemeinsame Forschungsstelle und der Rest auf Forschungsprogramme im Bereich Kernspaltung (Entsorgung/Sicherheit/Strahlenschutz). Eine direkte Förderung der Nuklearindustrie ist – nicht zuletzt wegen der konsequenten Haltung Österreichs in dieser Frage – nicht vorgesehen und daher auch nicht enthalten.

 

Soweit in der gegenständlichen Anfrage Aspekte der Nuklearkoordination und vor allem des Haushalts der Europäischen Union angesprochen sind, weise ich darauf hin, dass diese nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung fallen, so dass ich von einer Beantwortung dieser Fragen Abstand nehme.

 

Der Bundesminister:

Dr. Johannes Hahn e.h.