10016/AB XXIV. GP
Eingelangt am 14.02.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
S91143/290-PMVD/2011 . Februar 2012
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Kickl, Kolleginnen und Kollegen haben am 14. Dezember 2011 unter der Nr. 10170/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Einbürgerung von Sportlern" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1:
Die für das Kalenderjahr 2011 vorgesehenen Besonderen Bundes-Sportförderungsmittel in der Gesamthöhe von 80 Mio. Euro wurden nach den gesetzlicher Bestimmungen des § 10 Bundes-Sportförderungsgesetzes 2005 i.d.g.F. zur Gänze vergeben und ausbezahlt. Die Detailauflistung ist der Beilage 1 zu entnehmen.
Zu 2 bis 4:
Entfällt.
Zu 5 bis 7:
Die Höhe der Budgetmittel für die Besondere Bundes-Sportförderung war bis zum Jahr 2010 unter Bezug auf § 20 des Glückspielgesetzes mit 3 v.H. der Umsatzerlöse (§ 232 Abs. 1 HGB) der Österreichischen Lotterien aus den Ausspielungen nach den §§ 6 bis 12b normiert und betrug im Jahr 2010 79.011.074,67 Euro. Nach Festlegung der jährlichen Förderhöhe nach § 20 des Glückspielgesetzes hatte die im jeweiligen Bundesvoranschlag budgetierte kalkulatorische Betragshöhe keine weitere Relevanz. Im Jahr 2010 gelangten somit die gesamten zur Verfügung stehenden Besonderen Bundes-Sportförderungsmittel zur Auszahlung. Die konkrete Verwendung der Mittel ist der Beilage 2 zu entnehmen.
Anmerkung der Parlamentsdirektion:
Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image, siehe
Anfragebeantwortung (gescanntes Original)
zur Verfügung.