10045/AB XXIV. GP

Eingelangt am 21.02.2012
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag.^a Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger Bundesminister

GZ: BMG-11001/0008-I/A/15/2012

Wien, am 20. Februar 2012

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 10284/J der Abgeordneten Grosz, Kolleginnen und Kollegen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Frage 1:

Dazu darf ich auf meine Beantwortung zu Frage 6 der an mich gerichteten parlamentarischen Anfrage Nr. 4231/J vom 23. Februar 2010 verweisen.

Frage 2:

Die tatsächlich abgerechneten Kosten für Repräsentationen des gesamten Ressorts betrugen im Jahr 2010 € 11.970,45.

Von einer detaillierten Darstellung muss aus verwaltungsökonomischen Gründen Abstand genommen werden.

Frage 3:

Die Gesamtausgaben des Ressorts für Ankäufe von Nahrungsmitteln und Getränken beliefen sich im Jahr 2010 auf € 16.888,82.

Frage 4:

Die Höhe der ausbezahlten Amtspauschale betrug im Jahr 2010 € 9.243,96.

Fragen 5 und 10:

Es wurden keine Ressortmittel für parteipolitische Veranstaltungen in Anspruch genommen.

Frage 6:

Im Jahr 2011 war für Repräsentationsausgaben ein Betrag in Höhe von € 38.000,-- veranschlagt.

Frage 7:

Die Kosten für Repräsentationen des gesamten Ressorts betrugen im Jahr 2011

€ 16.881,79.

Von einer detaillierten Darstellung muss aus verwaltungsökonomischen Gründen Abstand genommen werden.

Frage 8:

Die Gesamtausgaben des Ressorts für Ankäufe von Nahrungsmitteln und Getränken beliefen sich im Jahr 2011 auf € 15.832,81.

Frage 9:

Die Höhe der ausbezahlten Amtspauschale betrug im Jahr 2011 € 9.243,96.

Frage 11:

Im Jahr 2012 ist für Repräsentationsausgaben ein Betrag in Höhe von € 28.000,-- veranschlagt.

Frage 12:

Im Jahr 2012 ist für die Amtspauschale ein Betrag in Höhe von € 10.000,-- veranschlagt.