1005/AB XXIV. GP
Eingelangt am 17.04.2009
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Bundeskanzler
Anfragebeantwortung
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An die Präsidentin des Nationalrats Maga Barbara PRAMMER Parlament 1017 Wien |
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GZ: BKA-353.110/0066-I/4/2009 |
Wien, am 17. April 2009 |
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 18. Februar 2009 unter der Nr. 914/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Teilnahme von Vertretern der Bundesregierung bei VIP-Veranstaltungen gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu Frage 1:
Ø Haben Sie, oder ein allfälliger Staatssekretär Ihres Ressorts den Skiflug-Weltcup am Kulm vom 9.-11.1.2009 besucht? Wenn ja, in welcher Funktion? Wenn ja, wer trug die Kosten für diesen Besuch?
Weder ich noch der Staatssekretär im Bundeskanzleramt haben diese Veranstaltung besucht.
Zu den Fragen 2 bis 6:
Ø Welche Sportveranstaltungen haben Sie oder ein allfälliger Staatssekretär Ihres Ressorts seit Ihrem Amtsantritt besucht?
Ø Hatten die Besuche der jeweiligen Veranstaltungen einen offiziellen Hintergrund? Wenn ja, welchen? Wenn nein, geschahen diese im Rahmen einer privaten Einladung?
Ø Wenn dies im Rahmen einer privaten Einladung geschah, von wem wurden Sie eingeladen?
Ø Wer hat die Kosten der jeweiligen Veranstaltung übernommen und wie hoch waren diese (Bitte um separate Auflistung aller kostenpflichtigen Faktoren, wie Übernachtung, Verpflegung, Tickets, etc.)
Ø Wurden Sie zu diesen Veranstaltungen begleitet? Wenn ja, von wem und wer kam für die Kosten Ihrer Begleitung auf?
Der Herr Staatssekretär und ich haben den Nachtslalom am 27. Jänner 2009 in Schladming besucht. Vom Bundeskanzleramt zu tragende Kosten entstanden in der Höhe von 978 Euro durch die Nächtigung in Schladming, für mich, den Staatssekretär und drei Mitarbeiter aus meinem Kabinett. Die Nächtigung war erforderlich, da ich am nächsten Tag unmittelbar zu einem bilateralen Besuch in die Bundesrepublik Deutschland reiste.