10057/AB XXIV. GP

Eingelangt am 21.02.2012
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien     

GZ: BMI-LR2220/0037-II/10/2012

Wien, am       . Februar 2012

Die Abgeordneten zum Nationalrat KO Strache, DI Deimek, Vilimsky und weitere Abge-ordnete haben am 21. Dezember 2011 unter der Zahl 10207/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „gewalttätiger Angriff auf zwölfjähriges Mädchen in Steyr“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Es konnten zwei tatverdächtige Personen, ein türkischer und ein russischer Staatsbürger, ausgeforscht werden.

Zu den Fragen 3 und 4:

Der türkische Tatverdächtige verfügt über eine bis August 2012 gültige Niederlassungs-bewilligung. Der russische Tatverdächtige ist als Flüchtling im Sinne der Konvention über die Rechtsstellung als Flüchtling anerkannt und zum Aufenthalt in Österreich berechtigt.

Zu Frage 5:

Vom Bundesministerium für Inneres wird die Jugendgewaltprävention sehr ernst genommen. Im Sinne der Vorbeugung gegen Jugendkriminalität werden bundesweit in allen Pflicht-schulen und in Privatschulen auf Anfrage ab der der 7. Schulstufe einmal pro Schuljahr in allen Klassen die Projekte „OUT – DIE AUSSENSEITER“, „CLICK & CHECK“ und „CLEVER & COOL“ vorgetragen. Dabei werden auch Filmsequenzen mit strafbarem Verhalten vorgeführt und anschließend mit den Schülern diskutiert. Die Projekte werden derzeit evaluiert und bedarfsorientiert weiterentwickelt.