10065/AB XXIV. GP

Eingelangt am 21.02.2012
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

	BMJ-Pr7000/0355-Pr 1/2011
	Republik Österreich die bundesministerin für justiz	Museumstraße 7 1070 Wien
		Tel.: +43 1 52152 0 E-Mail: team.pr@bmj.gv.at

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Zur Zahl 10193/J-NR/2011

Der Abgeordnete zum Nationalrat Dipl.-Ing. Gerhard Deimek und weitere Abgeordnete haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Hotelbuchungen“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 11:

Folgende anfragerelevante Buchungen wurden in den letzten fünf Jahren im Auftrag des Bundesministeriums für Justiz vorgenommen, wobei Einzelbuchungen von Bediensteten anlässlich von Dienstreisen mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht ermittelt werden können:

· Im Hotel Sacher wurden im Februar 2007 für den damaligen Justizminister des Fürstentums Liechtenstein und vier Begleitpersonen fünf Zimmer aus Anlass der Europäischen Präsidentenkonferenz für zwei Nächte im Gesamtbetrag von 2.993,36 Euro gebucht.

· Im Hotel Am Parkring (Schick-Hotel) wurden im Jänner 2008 zwei Zimmer für eine Arbeitsdelegation (zwei Personen) aus Anlass einer IT-Konferenz zum Gesamtpreis von 236 Euro gebucht.

· Im Jahr 2009 wurden im Hotel Intercontinental (Danube Hotel-Betriebsges.m.b.H.) für die damalige Justizministerin des Fürstentums Liechtenstein vier Zimmer (drei Begleitpersonen) aus Anlass der Europäischen Präsidentenkonferenz im Gesamtbetrag von 5.443 Euro gebucht.

· Im Dezember 2011 wurde ein Betrag von 5.000 Euro an das Kongresszentrum der Hofburg Betriebsgesellschaft m.b.H. als Akontierung für die Europäische Justizministerkonferenz überwiesen, die im September 2012 im Kongresszentrum der Hofburg Betriebsgesellschaft m.b.H. veranstaltet wird.

Wien,      . Februar 2012

Dr. Beatrix Karl