10068/AB XXIV. GP
Eingelangt am 21.02.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
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S91143/294-PMVD/2011 20. Februar 2012
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 21. Dezember 2011 unter der Nr. 10201/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Garage unter der Kaserne Roßau" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 8:
Basierend auf einem zwischen dem BMLVS und dem BMI erstellten Sicherheitskonzept, wurden vor der Entscheidung zur Errichtung eines Tiefgarage allfällige Sicherheitsrisiken geprüft und durch geeignete Maßnahmen auf ein vertretbares Maß reduziert. Ich ersuche jedoch aus Gründen des Art 20 Abs 3 B-VG um Verständnis, dass ich von einer detaillierten Beantwortung Abstand nehme, zumal Angaben zur militärischen Sicherheit nicht geeignet sind, im Rahmen einer parlamentarischen Anfragebeantwortung öffentlich erörtert zu werden.