1007/AB XXIV. GP
Eingelangt am 17.04.2009
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0060-III/4a/2009 |
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Wien, 15. April 2009
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 943/J-NR/2009 betreffend grobe Vernachlässigung der Steiermark im Schulentwicklungsplan 2009/2010, die die Abg. Mag. Bernd Schönegger, Kolleginnen und Kollegen am 19. Februar 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 bis 10:
Zielsetzung des Konjunkturpaketes im Bundesschulbereich war es, alle Bauvorhaben zu identifizieren, für die ein Baubeginn in den Jahren 2009 und 2010 möglich schien.
Die Vorlaufzeiten für größere Maßnahmen belaufen sich auf bis zu zwei Jahre. Diese Dauer ergibt sich aus den nach Bundesvergabegesetz 2006 einzuhaltenden Fristen für die Abhaltung von baukünstlerischen Wettbewerben, dem eigentlichen Planungsprozess bis zur Erwirkung einer Baugenehmigung, den Verhandlungen mit der BIG bezüglich Mietvertragskonditionen und letztlich den Fristen entsprechend Bundesvergabegesetz 2006 für die Vergabe der konkreten Bauleistungen.
Daher definierten sich mögliche Projekte an der Bedingung, dass seitens der Landesschulräte die Aufgabenstellungen für Funktionssanierungen und/oder Erweiterungen durch Beantragung in Form von geprüften Raumprogrammen bereits vorlagen. Um einen möglichst großen Gesamteffekt zu erzielen, wurden für den gesamten Bundesschulbereich alle derart qualifizierten Bauvorhaben in das Konjunkturpaket aufgenommen.
Weiters wird festgehalten, dass durch die Landesschulräte die Projekte des SCHEP 2008 parallel zum Konjunkturpaket weiter verfolgt und nach erfolgter Konkretisierung der Aufgabenstellungen in Planung genommen werden, sodass auch in den Folgejahren die Voraussetzungen für notwendige Investitionen gegeben sind.
Die Bundesministerin:
Dr. Claudia Schmied eh.