10094/AB XXIV. GP

Eingelangt am 29.02.2012
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag.^a Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger Bundesminister

GZ: BMG-11001/0004-I/A/15/2012

Wien, am 27. Februar 2012

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 10242/J der Abgeordneten Mag. Johann Maier und GenossInnen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zur vorliegenden Anfrage verweise ich auf die beim Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger eingeholte Stellungnahme, welche als Beilage angeschlossen ist.  

Ergänzend dazu möchte ich mitteilen, dass ich meine Aussagen zu den Fragen 3, 4, 5, 7, 14 und 18 in der Beantwortung (7393/AB) der parlamentarischen Anfrage 7499/J XXIV. GP aufrecht halte.

Hinsichtlich der Beantwortung der gegenständlichen Frage 24 verweise ich ebenfalls auf meine Ausführungen zu Frage 24  in der Beantwortung (7393/AB) der parlamentarischen Anfrage 7499/J XXIV. GP.

Beilage

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image, siehe

Anfragebeantwortung (gescanntes Original)

zur Verfügung.