10124/AB XXIV. GP

Eingelangt am 12.03.2012
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 8. März 2012

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0004-IM/a/2012

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 10291/J betreffend "Repräsentationsausgaben der rot/schwarzen Bundesregierung 2010 und 2011", welche die Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 12. Jänner 2012 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1, 2, 6, 7 und 11 der Anfrage:

Der Bundesvoranschlag 2010 sah die Summe von € 233.000,00 für Repräsentationsausgaben vor. Der Repräsentationsaufwand 2010 betrug insgesamt € 179.696,89, davon entfielen auf Repräsentationsausgaben € 65.516,61, Repräsentationsausgaben für Wirtschaftskontakte € 111.655,97, Repräsentationsausgaben der Bundesmobilienverwaltung € 127,11 und Repräsentationsausgaben des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen € 2.397,20.

Der Bundesvoranschlag 2011 sah die Summe von € 211.000,00 für Repräsentationsausgaben vor. Der Repräsentationsaufwand 2011 betrug insgesamt € 162.005,59, davon entfielen auf Repräsentationsausgaben € 92.690,33, Repräsentationsausgaben für Wirtschaftskontakte € 50.297,18, Repräsentationsausgaben der Bundesmobilienverwaltung € 0,98 und Repräsentationsausgaben des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen € 19.017,10.

Der Bundesvoranschlag 2012 sieht wiederum die Summe von € 211.000,00 für Repräsentationsausgaben vor.

Antwort zu den Punkten 3 und 8 der Anfrage:

Die Gesamtausgaben des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend für Ankäufe von Nahrungsmitteln und Getränke beliefen sich im Jahr 2010 auf € 59.272,08, im Jahr 2011 auf € 51.988,39.

Antwort zu den Punkten 4, 9 und 12 der Anfrage:

Die ausbezahlte Amtspauschale für mich, Frau Staatssekretärin Marek sowie nachfolgend Frau Staatssekretärin Mag. Remler betrug im Jahr 2010 insgesamt  € 18.527,08, im Jahr 2011 für mich und die bis April amtierende Frau Staatssekretärin Mag. Remler insgesamt € 12.087,38.

Der Bundesvoranschlag 2012 sieht eine Summe von € 10.000,00 für die Amtspauschale vor.

Antwort zu den Punkten 5 und 10 der Anfrage:

Ja.