10143/AB XXIV. GP
Eingelangt am 12.03.2012
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0008-III/4a/2012 |
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Wien, 9. März 2012
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 10289/J-NR/2012 betreffend Repräsentationsausgaben der rot/schwarzen Bundesregierung 2010 und 2011, die die Abg. Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 12. Jänner 2012 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1:
Dazu wird auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 4236/J-NR/2010 hingewiesen.
Zu Frage 2:
Entsprechend dem Bundesrechnungsabschluss 2010 sind in der UG 30 und 32 unter den einzelnen Voranschlagsansätzen einschließlich des nachgeordneten Bereichs erfolgswirksame Repräsentationsausgaben (Post 7232) im Ausmaß von EUR 184.464,94 angefallen.
Somit ist im Vergleich zu den veranschlagten Repräsentationsausgaben entsprechend Frage 1 festzuhalten, dass die für das Finanzjahr 2010 veranschlagten Repräsentationsausgaben um rund 25,6% unterschritten wurden.
Von einer weiteren detaillierten Darstellung, insbesondere nach Personen und Einzelleistungen, muss im Hinblick auf den damit verbundenen Verwaltungsaufwand Abstand genommen werden. Die Repräsentationsausgaben wurden für Empfänge für Veranstaltungen und sonstige Gruppen, Konferenzen/Tagungen, Ehrungen und für Kontakte mit Vertretern des öffentlichen Lebens verausgabt.
Zu Frage 3:
Entsprechend dem Bundesrechnungsabschluss 2010 sind hinsichtlich der Zentralleitung des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur erfolgswirksame Ausgaben für Lebensmittel (Post 4300 in der UG 30 und 32) im Ausmaß von EUR 18.925,52 angefallen.
Darüber hinaus gab es im nachgeordneten Bereich des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur erfolgswirksame Ausgaben für Lebensmittel, die einerseits die Verköstigung von Schülerinnen und Schülern betreffen sowie andererseits in Zusammenhang mit der lehrplanmäßigen Ausbildung entstehen.
Zu Frage 4:
Im Jahr 2010 wurden insgesamt EUR 9.240,-- an Amtspauschale ausbezahlt.
Zu Frage 5:
Es wurden keine Ressortmittel für parteipolitische Veranstaltungen in Anspruch genommen.
Zu Frage 6:
Entsprechend dem beschlossenen Bundesfinanzgesetz 2011 sind einschließlich des nachgeordneten Bereichs Repräsentationsausgaben (Post 7232) unter den diversen Voranschlagsansätzen der UG 30 im Gesamtausmaß von EUR 265.000,-- veranschlagt worden.
Zu Frage 7:
Entsprechend vorläufigem Erfolg 2011 sind in der UG 30 unter den einzelnen Voranschlagsansätzen einschließlich des nachgeordneten Bereichs erfolgswirksame Repräsentationsausgaben (Post 7232) im Ausmaß von EUR 227.261,54 angefallen.
Somit ist im Vergleich zu den veranschlagten Repräsentationsausgaben entsprechend Frage 6 festzuhalten, dass die für das Finanzjahr 2011 veranschlagten Repräsentationsausgaben um rund 14,2% unterschritten wurden.
Von einer weiteren detaillierten Darstellung, insbesondere nach Personen und Einzelleistungen, muss im Hinblick auf den damit verbundenen Verwaltungsaufwand Abstand genommen werden. Die Repräsentationsausgaben wurden für Empfänge für Veranstaltungen und sonstige Gruppen, Konferenzen/Tagungen, Ehrungen und für Kontakte mit Vertretern des öffentlichen Lebens verausgabt.
Zu Frage 8:
Entsprechend vorläufigem Erfolg 2011 sind hinsichtlich der Zentralleitung des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur erfolgswirksame Ausgaben für Lebensmittel (Post 4300 in der UG 30) im Ausmaß von EUR 20.721,08 angefallen.
Darüber gab es im nachgeordneten Bereich des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur erfolgswirksame Ausgaben für Lebensmittel, die einerseits die Verköstigung von Schülerinnen und Schülern betreffen sowie andererseits in Zusammenhang mit der lehrplanmäßigen Ausbildung entstehen.