Eingelangt am 12.03.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Ing. Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen haben am 12.
Jänner 2012 unter der Nr. 10275/J an mich eine schriftliche
parlamentarische Anfrage betreffend "Förderungsablehnung für das
Bundesturnfest 2012 des ÖTB in Innsbruck" gerichtet. Diese Anfrage
beantworte ich wie folgt:
Zur 1. und 3.
Frage:
Der
Österreichische Turnerbund ist kein anerkannter Fachverband. Im Gegensatz
zum Jahr 2006, wo es keine andere Sportgroßveranstaltung in der Sparte
„Turnen“ gegeben hat, legt der zuständige Fachverband - der
Österreichische Turnverband - die Priorität auf die Durchführung
der Europameisterschaft in der „rhythmischen Sportgymnastik“.
Zur 2. Frage:
Ja.
Zur 4. Frage:
Nach Artikel 15a
B-VG ist Sport in Gesetzgebung und Vollziehung Landessache. Die Zuständigkeit
des Bundes beschränkt sich auf den im Bundes-Sportfördergesetz
geregelten Bereich.
Zur 5. Frage:
Bereits fixiert
sind die (auch schon durchgeführten) Olympischen Jugendwinterspiele 2012, die
Jugend-Handball Europameisterschaft 2012, die UCI Mountainbike & Trials
World Championships 2012, die Jiu Jitsu Weltmeisterschaft 2012, die
Jugend-Europameisterschaft im Springreiten 2012, die Tischtennis
Jugend-Europameisterschaft 2012, die Berglauf Weltmeisterschaft 2012, das
Orientierungslauf Euromeeting 2012, die Jugend Europameisterschaft
Wasserspringen 2012, die Bowling Herren Europameisterschaft 2012, die
Junioren-Flossenschwimmen Weltmeisterschaft 2012 und die Cableski-Weltmeisterschaft
2012. Zusätzlich möchte ich darauf hinweisen, dass die Gespräche
mit den Ländern noch nicht abgeschlossen sind und Teilnehmerzahlen kein
Kriterium für die Vergabe einer Bundes-Sportförderung sind.
Zur 6. und 7.
Frage:
Die Ermittlung
der von den Anfragestellern gewünschten Daten würde einen
außergewöhnlich hohen, nicht zu rechtfertigenden
Verwaltungsaufwand erfordern. Aus diesem Grund ersuche ich um Verständnis,
dass ich von der Beantwortung dieser Fragen Abstand nehme.
Zur 8. Frage:
Der
Gesetzesentwurf befindet sich derzeit in Ausarbeitung und wird nach
Fertigstellung zur Begutachtung versendet.
