10147/AB XXIV. GP

Eingelangt am 12.03.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

Adler groß

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

 

S91143/3-PMVD/2012                                                                                               12. März 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 12. Jänner 2012 unter der Nr. 10287/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Repräsentationsausgaben der rot/schwarzen Bundesregierung 2010 und 2011" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Im Jahr 2010 betrug der Voranschlag für die Zentralstelle € 356.000,-- und für den nach­geordneten Bereich (inkl. HGM, HLFA u. HUAK) € 728.000,--.

Zu 2a und b:

Die Gesamtsumme im Jahr 2010 betrug für Besuche im Ausland rund € 45.000,--, für Besuche ausländischer Delegationen rund € 272.000,-- und für sonstige Repräsentations-Ausgaben rund € 692.000,--.

Zu 2c u. 2d:

Im Jahr 2010 rund € 9.000,--.

Zu 2e:

Für die übrigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BMLVS Zentralstelle rund
€ 187.000,--.

Zu 2f:

Für nachgeordnete Dienststellen (inkl. HGM, HLFA u. HUAK) rund € 813.000,--.

Zu 3 und 8:

Für den gesetzlich vorgeschriebenen Ankauf von Nahrungsmitteln und Getränken zur Verpflegung von Präsenzdienstleistenden, Großküchen etc. wurden 2010 rund 27 Mio. Euro und im Jahr 2011 rund 26 Mio. Euro aufgewendet.

Zu 4 und 9:

Jeweils rund 9.200,-- Euro.

Zu 5 und 10:

Ja, Ressortmittel wurden den gesetzlichen Vorgaben entsprechend für Ressortzwecke verwendet.

Zu 6 und 7:

Eine detaillierte Darstellung im Sinne der Fragestellung kann seit dem Jahr 2011 auf Grund der geänderten Struktur der Voranschlagsposten nicht mehr erfolgen. Für mein Kabinett wurden rund 6.300,-- Euro aufgewendet, für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zentralstelle rund 121.000,-- Euro und für nachgeordnete Dienststellen rund 671.000,-- Euro.

Zu 11:

Im Jahr 2012 wären für die Zentralstelle 356.000,-- Euro und für die nachgeordneten Dienststellen 806.000,-- Euro veranschlagt.

Zu 12:

Im Jahr 2012 sind im Voranschlag 10.000,-- Euro budgetiert.