10153/AB XXIV. GP
Eingelangt am 12.03.2012
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BM für Wissenschaft und Forschung
Anfragebeantwortung
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BMWF-10.000/0005-III/4a/2012
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien Wien, . März 2012
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Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 10292/J-NR/2012 betreffend Repräsentations-ausgaben der rot/schwarzen Bundesregierung 2010 und 2011, die die Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 12. Jänner 2012 an mich richteten, wird wie folgt beant-wortet:
Zu Fragen 1 und 6:
Für das Jahr 2010 verweise ich auf die Beantwortung
der parlamentarischen Anfrage
Nr. 4239/J-NR/2010 durch meine Amtsvorgängerin (4139/AB).
Für 2011 belief sich der Voranschlagssatz auf € 31.000,--.
Zu Fragen 2 und 7:
Die tatsächlich abgerechneten Gesamtkosten
des gesamten Ressorts für das Jahr 2010, welche unter dem Budgetposten
Repräsentationsausgaben verbucht wurden, betrugen € 135.641,01, jene
für das Jahr 2011 € 54.394,81. Diese Ausgaben wurden für zahlreiche
Round-
Table-Gespräche mit in- und ausländischen Delegationen,
Veranstaltungen mit den Hoch-schüler/innenschaften sowie den Universitäten,
Arbeitsbesuche ausländischer Minister/innen sowie für sonstige
interne und externe Veranstaltungen des Bundesministeriums für Wissenschaft
und Forschung getätigt.
Zu Fragen 3 und 8:
Für Ankäufe von Nahrungsmitteln und Getränken wurden im Jahr 2010 € 19.823,55 und im Jahr 2011 € 17.906,72 ausgegeben.
Zu Fragen 4 und 9:
In den Jahren 2010 und 2011 betrug die Amtspauschale € 9.000,--.
Zu Fragen 5 und 10:
Es wurden und werden keine Ressortmittel
für parteipolitische Veranstaltungen in Anspruch
genommen.
Zu Frage 11:
Der Budgetansatz für Repräsentationskosten für das Jahr 2012 ist mit € 61.000,-- veranschlagt.
Zu Frage 12:
Der Budgetansatz für die Amtspauschale ist
im Jahr 2012 ebenso wie 2011 mit € 10.000,--
dotiert.
o. Univ.-Prof. Dr. Karlheinz Töchterle e.h.