10159/AB XXIV. GP

Eingelangt am 15.03.2012
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag.^a Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger Bundesminister

GZ: BMG-11001/0009-I/A/15/2012

Wien, am 14. März 2012

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 10300/J der Abgeordneten Mag. Johann Maier und GenossInnen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Frage 1:

Das in meinem Ressort etablierte Epidemiologische Meldesystem (EMS) weist im vorläufigen Jahresbericht 2011 für meldepflichtige Infektionskrankheiten (betrifft nur laborbestätigte Fälle) mit Stand vom 26. Jänner 2012 insgesamt 2.218 Erkrankungen und 3 Todesfälle aus.

Nachfolgend werden diese Erkrankungs- und Todesfälle an Salmonellen für das Jahr 2011 (vorläufige Zahlen) aufgegliedert nach Bundesländern dargestellt:

	Österreich	Bgld	Knt	NÖ	OÖ	Sbg	Stmk	Tirol	Vbg	Wien
E:	2.218	85	170	442	328	134	211	240	62	546
T:	3	0	0	3	0	0	0	0	0	0

 ^{E=Erkrankungsfälle, T=Todesfälle}

Frage 2:

Das EMS weist im vorläufigen Jahresbericht 2011 für meldepflichtige Infektionskrankheiten (betrifft nur laborbestätigte Fälle) mit Stand vom 26. Jänner 2012 insgesamt 5.332 Erkrankungen und 4 Todesfälle aus.

Nachfolgend werden diese Erkrankungs- und Todesfälle an Campylobacteriose für das Jahr 2011 (vorläufige Zahlen) aufgegliedert nach Bundesländern dargestellt:

	Österreich	Bgld	Knt	NÖ	OÖ	Sbg	Stmk	Tirol	Vbg	Wien
E:	5.332	151	252	964	717	232	765	677	249	1.325
T:	4	0	0	2	0	0	0	0	0	2

^{E=Erkrankungsfälle, T=Todesfälle}

Frage 3:

Das EMS weist im vorläufigen Jahresbericht 2011 für meldepflichtige Infektionskrankheiten (betrifft nur laborbestätigte Fälle) mit Stand vom 26. Jänner 2012 insgesamt 970 Erkrankungen und 2 Todesfälle aus.

Nachfolgend werden diese Erkrankungs- und Todesfälle an Noroviren für das Jahr 2011 (vorläufige Zahlen) aufgegliedert nach Bundesländern dargestellt:

	Österreich	Bgld	Knt	NÖ	OÖ	Sbg	Stmk	Tirol	Vbg	Wien
E:	970	26	17	89	533	18	64	9	139	75
T:	2	1	0	0	0	0	0	0	1	0

^{E=Erkrankungsfälle, T=Todesfälle}

Frage 4:

Das EMS weist im vorläufigen Jahresbericht 2011 für meldepflichtige Infektionskrankheiten (betrifft nur laborbestätigte Fälle) mit Stand vom 26. Jänner 2012 insgesamt 150 Erkrankungen und 2 Todesfälle aus.

Nachfolgend werden diese Erkrankungs- und Todesfälle an EHEC für das Jahr 2011 (vorläufige Zahlen) aufgegliedert nach Bundesländern dargestellt:

	Österreich	Bgld	Knt	NÖ	OÖ	Sbg	Stmk	Tirol	Vbg	Wien
E:	150	1	22	13	24	15	12	40	14	9
T:	2	0	0	0	0	0	2	0	0	0

^{E=Erkrankungsfälle, T=Todesfälle}

Frage 5:

Das EMS weist im vorläufigen Jahresbericht 2011 für meldepflichtige Infektionskrankheiten (betrifft nur laborbestätigte Fälle) mit Stand vom 26. Jänner 2012 insgesamt 147 Erkrankungen und einen Todesfall aus.

Nachfolgend werden diese Erkrankungsfälle und der Todesfall an Yersinien für das Jahr 2011 (vorläufige Zahlen) aufgegliedert nach Bundesländern dargestellt:

	Österreich	Bgld	Knt	NÖ	OÖ	Sbg	Stmk	Tirol	Vbg	Wien
E:	147	4	20	31	19	9	21	10	5	28
T:	1	0	0	0	0	0	0	0	0	1

^{E=Erkrankungsfälle, T=Todesfälle}

Frage 6:

Das EMS weist im vorläufigen Jahresbericht 2011 für meldepflichtige Infektionskrankheiten (betrifft nur laborbestätigte Fälle) mit Stand vom 26. Jänner 2012 insgesamt 55 Erkrankungen (kein Todesfall) aus.

Nachfolgend werden diese Erkrankungsfälle an Shigellose für das Jahr 2011 (vorläufige Zahlen) aufgegliedert nach Bundesländern dargestellt:

	Österreich	Bgld	Knt	NÖ	OÖ	Sbg	Stmk	Tirol	Vbg	Wien
E:	55	1	0	6	10	5	3	2	3	25
T:	0	0	0	0	0	0	0	0	0	0

^{E=Erkrankungsfälle, T=Todesfälle}

Frage 7:

Das EMS weist im vorläufigen Jahresbericht 2011 für meldepflichtige Infektionskrankheiten (betrifft nur laborbestätigte Fälle) mit Stand vom 26. Jänner 2012 insgesamt 4 Erkrankungen und keinen Todesfall aus.

Nachfolgend werden diese Erkrankungsfälle an Botulismus für das Jahr 2011 (vorläufige Zahlen) aufgegliedert nach Bundesländern dargestellt:

	Österreich	Bgld	Knt	NÖ	OÖ	Sbg	Stmk	Tirol	Vbg	Wien
E:	4	0	1	1	0	0	0	0	0	2
T:	0	0	0	0	0	0	0	0	0	0

^{E=Erkrankungsfälle, T=Todesfälle}

Frage 8:

Das EMS weist im vorläufigen Jahresbericht 2011 für meldepflichtige Infektionskrankheiten (betrifft nur laborbestätigte Fälle) mit Stand vom 26. Jänner 2012 insgesamt 12 Erkrankungen und 2 Todesfälle aus.

Nachfolgend werden diese Erkrankungs- und Todesfälle an Staphylokokken für das Jahr 2011 (vorläufige Zahlen) aufgegliedert nach Bundesländern dargestellt:

	Österreich	Bgld	Knt	NÖ	OÖ	Sbg	Stmk	Tirol	Vbg	Wien
E:	12	1	0	2	3	1	1	0	2	2
T:	2	1	0	1	0	0	0	0	0	0

^{E=Erkrankungsfälle, T=Todesfälle}

Frage 9:

Als „gesundheitsschädlich“ (§ 5 Abs. 5 Z 1 Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz, LMSVG) und somit „nicht sicher“ gemäß Artikel 14 Abs. 2 lit. a der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 sind Lebensmittel oder sonstige in den Rahmen des LMSVG fallende Waren dann zu beurteilen, wenn sie geeignet sind, bei

bestimmungsgemäßer oder vorherzusehender Verwendung bei dem jeweils in Betracht kommenden Verbraucher/innenkreis gesundheitliche Schäden hervorzurufen, es sei denn, dass diese Eignung nur bei ungewöhnlicher Empfindlichkeit oder unter Bedingungen besteht, die allgemein bekannt und vermeidbar sind oder gegen deren Eintritt ausreichend vorgesorgt ist.

Eine Eignung, gesundheitliche Schäden hervorzurufen, ist auch dann anzunehmen, wenn sie nur bei fortgesetztem Genuss (Gebrauch) der in Betracht kommenden Ware besteht. Bei der Beurteilung ist zu berücksichtigen, ob die Wiederholung des Genusses in Zeiträumen vorauszusehen ist, innerhalb welcher durch Kumulierung Gesundheitsschädigungen hervorgerufen werden können.

Dabei sind die wahrscheinlichen sofortigen und/oder kurzfristigen und/oder langfristigen Auswirkungen auf die Gesundheit der Verbraucher/innen zu berücksichtigen, und zwar auch auf die der nachfolgenden Generationen.

Sind lebende bzw. infektiöse Krankheitserreger (Mikroorganismen, Viren oder Parasiten) oder Toxine in oder auf einer Ware feststellbar, so muss bei ihrer Beurteilung auf die Eignung, die Gesundheit zu schädigen, auch geprüft werden, ob diese Krankheitserreger nicht durch die bestimmungsgemäße oder vorauszusehende Verwendung der Ware abgetötet und dadurch ihrer Gefährlichkeit beraubt bzw. die Toxine inaktiviert werden (z.B. durch einen Reinigungs- oder Zubereitungsvorgang).

Ist aber zu befürchten, dass die Krankheitserreger in vermehrungsfähigem Zustand und auf die für ihre Entwicklung erforderliche Art oder die Toxine Gelegenheit bekommen könnten, in den Körper von Menschen zu gelangen und dort schädliche Erscheinungen hervorzurufen, so sind derartige Waren als „gesundheitsschädlich“ im Sinne des § 5 Abs. 5 Z 1 LMSVG zu beurteilen.

Als „für den menschlichen Verzehr ungeeignet“ (§ 5 Abs. 5 Z 2 LMSVG) und somit „nicht sicher“ gemäß Art. 14 Abs. 2 lit. b der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 ist ein Lebensmittel dann zu beurteilen, wenn es infolge einer durch Fremdstoffe oder auf andere Weise bewirkten Kontamination, durch Fäulnis, Verderb oder Zersetzung ausgehend von dem beabsichtigten Verwendungszweck für den Verzehr durch den Menschen inakzeptabel geworden ist. Eine Beurteilung als „gesundheitsschädlich“ schließt für den gleichen Mangel eine Beurteilung als „für den menschlichen Verzehr ungeeignet“ aus.

Es wird daher allgemein festgestellt, dass ein Lebensmittel, dessen Verzehr bei Kenntnis aller in Betracht kommenden Umstände von den Verbraucher/inne/n abgelehnt würde, als „für den menschlichen Verzehr ungeeignet“ zu beanstanden ist.

Frage 10:

Von der Codex-Unterkommission „Allgemeine Beurteilungsgrundsätze“ wurde das Codex Kapitel A3 „Allgemeine Beurteilungsgrundsätze“ ausgearbeitet und mit Erlass GZ: BMGFJ - 75210/0016-IV/B/7/2008 vom 14.1.2009 veröffentlicht.

Codex-Kapitel sind grundsätzlich als dynamische, sich ständig weiter entwickelnde objektvierte Sachverständigengutachten zu betrachten, aktuelle Entwicklungen können jederzeit eingearbeitet werden.