10166/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.03.2012
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mathias Venier, Kolleginnen und Kollegen haben am 18. Jänner 2012 unter der Zl. 10333/J-NR/2012 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „die aktuelle Diskussion um das sogenannte 'Siegesdenkmal'“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3:

Ich begrüße und unterstütze die Bemühungen zur Umwidmung und Umgestaltung der Relikte

aus der faschistischen Ära in Gedenkstätten und Mahnmale für Menschenrechte und

Demokratie.

Die Bewertung der Auswirkungen der künftigen architektonischen Maßnahmen auf den Charakter des Monuments fällt nicht in den Bereich der vom Bundesministerium für

europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) zu beurteilenden Fragestellungen.