1020/AB XXIV. GP
Eingelangt am 17.04.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
S91143/33-PMVD/2009 . April 2009
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen haben am 19. Februar 2009 unter der Nr. 955/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Aufnahme von Imamen in das Bundesheer" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zunächst darf angemerkt werden, dass der Betreff der vorliegenden Anfrage in keinem Zusammenhang mit den einzelnen Fragen steht. Ungeachtet dessen beantworte ich diese Fragen wie folgt:
Zu 1, 5, 9 und 10:
Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport. Ich bitte daher um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme.
Zu 4:
Ja
Zu 2 und 14:
Nein, zumal nach den derzeitigen Planungen keine Reduktion des Personalstandes im Raum Innsbruck geplant ist.
Zu 3 und 15:
Entfällt.
Zu 6:
Es sind nur einzelne Bereiche der Stabskompanie des Militärkommandos Tirol betroffen, die verbleibenden Teile werden nach derzeitigem Planungsstand auch in Zukunft in der Eugen-Kaserne untergebracht sein.
Zu 7 und 8:
Der erhobene Investitionsbedarf zur Revitalisierung sowie die Folgekosten übersteigen nach Berechnungen meines Ressorts die für einen Neubau im Rahmen einer angedachten Kooperation erforderlichen Aufwendungen.
Zu 11:
Die bestehende Kooperation mit der Tiroler Landeskrankenanstalten GmbH (TILAK) wäre im Falle einer Realisierung der Kooperationsbestrebung nicht betroffen.
Zu 12:
Ein Standortwechsel bewirkt je nach Dislozierung für Teile der zu versorgenden Truppe eine Verlängerung, für andere jedoch eine Verkürzung der Anfahrtswege. Negative Auswirkungen sind dadurch nicht zu erwarten.
Zu 13:
Entfällt.