1024/AB XXIV. GP

Eingelangt am 17.04.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/36-PMVD/2009                                                                                                 . April 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Schwentner, Freundinnen und Freunde haben am 20. Februar 2009 unter der Nr. 1009/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "geschlechtergerechte Budgetpolitik 2009 – Gender Budgeting" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 4, 6 bis 9 und 18:

Derzeit befindet sich der Bereich des Gender Budgetings im Planungsstadium und wird mit der Implementierung der Wirkungsorientierung ab 2013 voll zum Tragen kommen. Anlassbezogen werden die verschiedensten Abteilungen in die Arbeiten zur Durchführung von Gender Budgeting miteinbezogen, da es sich – wie bei Gender Mainstreaming – um einen gesamtheitlichen Ansatz handelt, der letztendlich in allen Dienststellen des Ressorts umgesetzt werden sollte. Im Übrigen befinden sich derzeit Projekte zur geschlechterspezifischen Budgetierung insbesondere in den Bereichen Karriere, Ausbildung, Lehre und Forschung sowie Sportförderung in Bearbeitung. Im gegebenen Zusammenhang erscheint es mir generell noch wichtig darauf hinzuweisen, dass traditionell bedingt, der Bereich der militärischen Landesverteidigung stark männerorientiert ist, Frauen jedoch durch laufende ressortinterne Verbesserungs- und Evaluierungsmaßnahmen als integrativer und unverzichtbarer Bestandteil des Österreichischen Bundesheeres anzusehen sind und ihnen die gleichen beruflichen Laufbahnen offen stehen, wie ihren männlichen Kollegen.

Zu 5, 10 bis 17:

Hiezu verweise ich auf die Ausführungen des Bundesministers für Finanzen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 1005/J.