10246/AB XXIV. GP

Eingelangt am 19.03.2012
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BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

BMWF-10.000/0013-III/4a/2012
	Frau                                                                                                                               Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien Wien, 19. März  2012

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 10367/J-NR/2012 betreffend internationale Abkommen des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung, die die Abgeordneten Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen am 19. Jänner 2012 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 9:

Das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung hält derzeit wissenschaftlich-tech-nische Abkommen, Memoranda of Understanding, Abkommen im Bereich des Anerkennungs-wesens im Universitätsbereich, Letters of Intent sowie zahlreiche sonstige internationale Abkommen in Evidenz.

Der Inhalt aller Staatsverträge ist für Interessierte grundsätzlich öffentlich zugänglich, da gemäß § 5 des Bundesgesetzes über das Bundesgesetzblatt 2004, BGBl. I Nr. 100/2003, alle Staats-verträge im Bundesgesetzblatt zu veröffentlichen sind.

Als besonderen Service stellt das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung – in Kooperation mit dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur – alle in Evidenz gehaltenen bilateralen Abkommen online unter http://bilaterales.bmbwk.gv.at/ zur Verfügung.

Die Daten über Abschluss bzw. Inkrafttreten, Geltungsdauer, Kündigung, Nutzen sowie direkte Kosten gehen aus den jeweiligen Abkommenstexten hervor.

Es erfolgt eine regelmäßige Evaluierung sämtlicher durch den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung geschlossenen Abkommen. Hinweise auf die jeweiligen Evaluierungsmodalitäten finden sich in den Abkommenstexten bzw. ergeben sich durch die Geltungsdauer der Abkommen.

Der Bundesminister:

o.Univ.-Prof. Dr. Karlheinz Töchterle e.h.