1025/AB XXIV. GP
Eingelangt am 17.04.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Finanzen
Anfragebeantwortung
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer Wien, am April 2009
Parlament
1017 Wien GZ: BMF-310205/0022-I/4/2009
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 918/J vom 18. Februar 2009 der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen, beehre ich mich, Folgendes mitzuteilen:
Zu 1. bis 6.:
Die Wahrnehmung von Gelegenheiten, auch außerhalb von Büroräumlichkeiten im Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Finanzwelt sowie mit Amtskolleginnen und Amtskollegen die Interessen Österreichs zu finanz- und wirtschaftspolitischen Themen zu vertreten stellt einen notwendigen Bestandteil der Tätigkeit des Bundesministers für Finanzen dar. Dazu gehört auch der Besuch von Veranstaltungen wie auch den in der gegenständlichen schriftlichen parlamentarischen Anfrage angesprochenen Sportveranstaltungen.
Unter diesem Gesichtspunkt habe ich seit 2. Dezember 2008 bis zum Einlagen der gegenständlichen schriftlichen parlamentarischen Anfrage in meiner Funktion als Vizekanzler und Bundesminister für Finanzen neben dem Skiflug-Weltcup am Kulm den Ski-Weltcup-Nachtslalom am Semmering und den Ski-Weltcup-Nachtslalom in Schladming besucht. Dabei wurde ich jeweils von einer Person aus dem Ministerbüro begleitet, in Schladming waren es zwei Personen aus dem Ministerbüro.
Staatssekretär Dr. Reinhold Lopatka hat in diesem Zeitraum den Skiflug-Weltcup am Kulm, das Skispringen in Bischofshofen im Rahmen der FIS 4 Schanzentournee am 6. Jänner 2009, die Akrobatik Rock´n Roll WM 2008 in Graz, das Fußball Ländermatch Österreich-Schweden und den Ski-Weltcup-Nachtslalom in Schladming ohne Begleitung auf Rechnung des Bundesministeriums für Finanzen besucht. Staatssekretär Mag. Andreas Schieder hat im besagten Zeitraum keine Sportveranstaltungen besucht.
Die bereits mit dem Bundesministerium für Finanzen abgerechneten Kosten für die angeführten Besuche bei Sportveranstaltungen belaufen sich in Summe auf insgesamt € 2.165,--. Zu privaten Besuchen von Sportveranstaltungen wird auf § 90 GOG verwiesen.
Mit freundlichen Grüßen