10282/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.03.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

 

Beschreibung: BM

 

 

                                                               BMWF-10.000/0023-III/4a/2012

 

 

 

 

 

 

 

                                                           

 

               

 

Frau                                                                                                                              

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

Wien, 22. März 2012

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 10455/J-NR/2012 betreffend die Höhe der
Rücklagen des Ministeriums und deren Verwendung 2012, die die Abgeordneten Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen am 23. Jänner 2012 an mich richteten, wird wie folgt beant-wortet:

 

 

Zu Frage 1:

Die Rücklagen des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung betrugen am 31.12.2011 insgesamt € 273,524.792,15 (die veranschlagte Rücklagenentnahme für den FWF für den BAV 2012 in Höhe von 36,9 Mio. € ist bereits berücksichtigt). Eine mögliche Rücklagenzuführung 2011 ist noch nicht enthalten, da der Betrag erst nach allen Abschlussbuchungen feststeht.

 

Zu Frage 2:

Folgende Vorhaben und Projekte wurden im Jahr 2011 aus der Rücklage finanziert:


·         EU-Zusatzfinanzierung (1,5 Mio. €):

Mit den BMWF-EU-Zusatzfinanzierungen werden einem Teil der österreichischen
Hochschul- bzw. Forschungseinrichtungen, die wissenschaftliche Forschung betreiben, jene Kosten aus der Projektteilnahme an bereits von der Europäischen Kommission
genehmigten Projekten finanziert, die zur Durchführung des Projektes unabdingbar sind, aber nachweislich nicht von der Europäischen Kommission übernommen werden. Die Mittel verteilen sich auf eine Vielzahl von EU-Projektpartnern, die vom Ressort mit
Beträgen in sehr unterschiedlicher Höhe gefördert werden.

 

·         CERN-Beitrag (3,6 Mio. €):

Die Überweisung des Mitgliedsbeitrags zum CERN erfolgt jeweils zum aktuellen
Tageskurs. Aufgrund der wesentlichen Verschlechterung des Umrechnungskurses von Schweizer Franken zum Euro ergab sich ein Mehrbedarf.

 

·         Mitgliedsbeitrag EMBL (0,4 Mio. €):

Das EMBL (European Molecular Biology Laboratory) ist ein Grundlagenforschungs-institut. Derzeit arbeiten 85 unabhängige Forschungsgruppen zu Themen des gesamten Spektrums der Molekularbiologie. Die Eckpfeiler der EMBL-Mission sind molekular-biologische Grundlagenforschung, die hochqualifizierte Ausbildung von Wissenschaftler/innen, Studierenden und Gastforscher/innen, Serviceleistungen für Wissenschaftler/innen in den Mitgliedstaaten, Entwicklung neuer Instrumente und Methoden in den
Biowissenschaften sowie aktiver Technologietransfer.

 

·         Vienna Biocenter Vision 2020 (4,2 Mio. €):

Das Kernkonzept der „Vienna Biocenter Vision 2020“ ist, technologisch aufwändige Großgeräte für Life Sciences zur gemeinsamen Verwendung für alle am Vienna
Biocenter Campus vorhandenen Institutionen anzuschaffen und deren Betrieb durch
qualifiziertes Personal auf höchstem wissenschaftlichem Standard zu garantieren.

 

·         VIPS – Vienna International Post-Graduate Programme for Molecular Life Sciences

(0,7 Mio. €):

VIPS ist ein auf 5 Jahre ausgerichtetes Ausbildungsprogramm für exzellente
Nachwuchswissenschaftler/innen.

 

·         GEN-AU (0,5 Mio. €):

GEN-AU ist ein Forschungsprogramm des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung, das die Genomforschung in Österreich konzentriert und für den interna-tionalen Wettbewerb und die verstärkten Kooperationen innerhalb der Europäischen
Union vorbereitet. Neben der Forschung liegt besonderes Augenmerk auf der Förderung von Wissenschafts-/Wirtschaftskooperationen und der Ausbildung des wissenschaft-lichen Nachwuchses. Gefördert werden ausschließlich interdisziplinäre kooperative
Forschungsprojekte zwischen mehreren akademischen und/oder industriellen
Forschungsgruppen.

 

·         Sparkling Sciene (3,0 Mio. €):

Das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung fördert in dem Programm
Projekte, in welchen Schüler/innen aktiv in den Forschungsprozess einbezogen werden. In diesen Projekten unterstützen Schüler/innen die Wissenschaftler/innen bei der wissenschaftlichen Arbeit und bei der Vermittlung der gemeinsamen Forschungsergebnisse an die Öffentlichkeit.

 

·         IWM (0,5 Mio. €):

Das im Jahr 1982 gegründete Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) ist ein unabhängiges Institute for Advanced Studies im Bereich Geistes-, Kultur- und
Sozialwissenschaften, an dem jährlich etwa 40 Stipendiat/innen vor allem aus West- und Osteuropa sowie den Vereinigten Staaten forschen – ausgewählte Wissenschaftler/innen, die zu den Besten ihres Faches zählen. Etwa die Hälfte dieser Visiting Fellows sind Nachwuchswissenschaftler/innen.

 

·         American Austrian Foundation (AAF) (0,5 Mio. €):

Die Salzburg Medical Seminars zielen darauf ab, englischsprachigen Ärzt/innen aus „schwachen“ oder Schwellen-Ländern über die Teilnahme an Seminaren  und Internships in österreichischen Krankenhäusern den Zugang zum state of the art-Wissensstand in
allen gängigen medizinischen Fächern zu ermöglichen. Auf diese Weise können sie ihre Kenntnisse erweitern bzw. vertiefen, ohne aus ihren Heimatländern abwandern zu
müssen und tragen dort entscheidend zur Verbesserung der medizinischen Versorgung bei.

 

·         CERN-High Tech-Stipendien (0,9 Mio. €):

Ziel des Programms ist einerseits die Ausbildung von Doktorand/innen in einem
„High-Tech“-Umfeld von höchstem internationalen Rang. Weiters soll der Wissens-transfer nach Österreich sowohl im Bereich der Spitzenforschung als auch einschlägiger Spitzentechnologien gefördert und ermöglicht werden. Außerdem trägt dieses Programm – nach Rückkehr der Doktorand/innen – zur Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der
österreichischen Industrieforschung bei.

 

·         Research Studios Austria (RSA) (0,6 Mio. €): 

Die RSA sind vernetzte Forschungseinrichtungen an der Schnittstelle Wissenschaft und Wirtschaft. Sie sollen dazu beitragen, das hauptsächlich grundlagenbezogenes Wissen von Universitätsinstituten in den angewandten Bereich überzuleiten.

 

·         TOP.EU (0,4 Mio. €):

Im Zuge einer Neuorientierung der außeruniversitären Forschung im Bereich Geistes- und Sozialwissenschaften ist es Ziel des Bundesministeriums für Wissenschaft und
Forschung, zur Sicherung der EU-Rückflussquote hochkompetitive Forschungsprojekte, die bereits von der Europäischen Kommission (EK) innerhalb des „7. Rahmen-programmes der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration, 2007 bis 2013“ (7. RP) gefördert werden, finanziell zu unterstützen. Das Förderungsprogramm „TOP.EU“ kann grundsätzlich von allen privatrechtlich
organisierten außeruniversitären Forschungseinrichtungen im Bereich Geistes- und
Sozialwissenschaften in Anspruch genommen werden.


·         Austrian GRID (0,3 Mio. €):

Mit AUSTRIAN GRID II soll der österreichischen Wissenschaft und Forschung der
Zugang zu europäischen und internationalen GRID-Projekten und die Anwendung dieser Technologie sowie insbesondere im Bereich der Hochenergiephysik die adäquate
Teilnahme an der Auswertung der CERN-Daten – und somit der bestmöglichen Nutzung der österreichischen CERN-Mitgliedschaft – ermöglicht werden.

 

·         ESFRI (0,5 Mio. €):

Das European Strategy Forum on Research Infrastructures hat 2006 eine Roadmap
publiziert, in der insgesamt 35 Projekte aus allen Wissenschaftsbereichen identifiziert wurden, die im Bereich der Forschungsinfrastrukturen in den kommenden Jahren von
europäischer Bedeutung sein werden und in einer gemeinsamen Anstrengung auf
europäischer Ebene in Kooperation mit den einzelnen Mitgliedstaaten finanziert und
implementiert werden sollen.

 

·         Österreichische Akademie der Wissenschaften (ÖAW) (3,1 Mio. €):

Der Betrag wurde für eine ganze Reihe an Instituten und verschiedensten Vorhaben zur Verfügung gestellt.

 

·         Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (7,3 Mio. €):

Die Mittel wurden für fällige Verpflichtungen der Förderungs- bzw. Stipendienprogramme im Bereich des FWF benötigt:

·         Einzelprojekte: Die Zielgruppe sind Wissenschaftler/innen aller Fachdisziplinen in
Österreich. Ziel ist die Förderung von Einzelpersonen im Bereich der nicht auf Gewinn ausgerichteten wissenschaftlichen Forschung. Die Anforderungen sind hohe wissenschaftliche Qualität auf internationalem Niveau.

·         Internationale Programme: Projektförderung im Rahmen internationaler Kooperation
findet unter verschiedenen administrativen Rahmenbedingungen in Abhängigkeit der
jeweiligen Förderkategorien und beteiligten Förderorganisationen statt.

·         Lise-Meitner-Programm: Dieses Programm dient der Unterstützung von hoch qualifi-zierten Wissenschaftlerinnen aller Fachdisziplinen, die an einer österreichischen
Forschungsstätte zur weiteren Entwicklung der Wissenschaften beitragen können.

·         Hertha-Firnberg-Programm: Dieses Karriereentwicklungsprogramm für Wissenschaft-lerinnen soll Frauen am Beginn ihrer wissenschaftlichen Karriere bzw. beim Wiedereinstieg nach der Karenzzeit unterstützen und dient der Erhöhung von wissenschaftlichen Karrierechancen von Frauen an österreichischen Forschungseinrichtungen.

·         Elise-Richter-Programm: Mit dem Elise-Richter-Programm sollen ebenfalls hervorragend qualifizierte Wissenschaftlerinnen aller Fachdisziplinen gefördert werden. Das Ziel ist die Karriereentwicklung im Hinblick auf eine Universitätslaufbahn.

 

·         Wissenschaftliche Anstalten (0,5 Mio. €):

Die Mittel wurden folgendermaßen verwendet:

 

v  Geologische Bundesanstalt

·         Ausbau des Geodatenmanagements im Zuge der INSPIRE-Richtlinie (Ziel der INSPIRE-Richtlinie ist der Aufbau einer europäischen Geodateninfrastruktur)

·         Mehrleistung durch Geologische Landesaufnahmen

v  Österreichisches Archäologisches Institut

Das Österreichische Archäologische Institut (ÖAI) widmet sich als Forschungseinrichtung der Republik Österreich der Erforschung vergangener Kulturen des griechisch-römischen Kulturkreises im Mittelmeerraum, in den Kulturräumen der ehemaligen Donaumonarchie und des historischen Erbes der römischen Kultur auf dem heutigen Staatsgebiet der Republik
Österreich.

Die archäologische Forschung in Österreich ist eng mit der Ausgrabung Ephesos verbunden. Seit 115 Jahren bemühen sich österreichische Wissenschaftler/innen unterschiedlichster
Disziplinen um die Erforschung dieser kulturhistorisch bedeutsamen Stätte.

Die Mittel werden verwendet für

·            die Grabungslizenz für die Restaurierung des Theaters in Ephesos

·            die Steigerung des Publikationsaufkommens im Jahre 2011

 

v  Institut für Österreichische Geschichtsforschung:

Das Institut für Österreichische Geschichtsforschung hat ab 1. Juli 2011 folgende Aufgaben und Forschungsfelder des Instituts für jüdische Geschichte Österreichs (INJOEST) integriert:

·           Forschungstätigkeiten zur jüdischen Geschichte Österreichs in seinen jeweiligen
historischen Grenzen und zur jüdischen Geschichte und Kultur Mittel- und Osteuropas

·           Größtmögliche Kooperation zwischen IÖG und INJOEST in der Forschung sowie der
Organisation von Fachtagungen, Durchführungen von Vorträgen und Publikationen,
insbesondere von Quelleneditionen

 

·         Marietta Blau-Stipendium (0,7 Mio. €):

Das Marietta Blau-Stipendium dient der Absolvierung eines Teils eines in Österreich inskribierten Doktorats- oder PhD-Studiums im Ausland und unterstützt damit weltweite Forschung und fachliche Netzwerkbildung.

 

·         Ämter der Universitäten (11,5 Mio. €):

Die Rücklagenentnahme war notwendig, um eine Ansatzüberschreitung beim VA-Ansatz 1/31928 zu vermeiden. Beim VA-Ansatz 1/31928 wird am Jahresende der Saldo aus den VA-Paragrafen 3/3191 und 4/3191 „Ämter der Universitäten“ abgebildet. Im Haushalt 3 werden die Ausgaben für die Beamt/innen der Universitäten und im Haushalt 4 die
entsprechenden Ersätze der Universitäten verrechnet. Aufgrund von Verzögerungen an den Universitäten oder auch beim Bankweg besteht die Gefahr eines negativen Saldos aus Einnahmen und Ausgaben, wenn Einzahlungen erst im Jänner 2012 am Konto-auszug aufscheinen. Diese eventuell verzögert einlangenden Einnahmen werden dann durch die beantragte Rücklagenentnahme abgedeckt.

 

·         Sonstige (1,2 Mio. €):

Um den Mehrbedarf bei gesetzlichen Verpflichtungen, der zweckgebundenen Gebarung sowie EDV-Infrastruktur abzudecken, mussten Mittel aus der Rücklage angesprochen werden.

 

Zu Frage 3:

Grundsätzlich ist anzumerken, dass es nicht sinnvoll ist, vorhandene Rücklagen zu 100 Prozent zu verplanen bzw. auszugeben, sondern stets Rücklagen zur Liquiditätssteuerung und
Abfederung akuten Mehrbedarfs vorhanden sein sollten. Die Vorhaben und Projekte die in der Anfragebeantwortung 8329/AB XXIV. GP angeführt sind, wurden nur teilweise durchgeführt; auch die Rücklagenbeträge wurden nicht immer in voller Höhe aufgewendet. Dies ist darin
begründet, dass die Beträge (wie auch in der Anfragebeantwortung 8329/AB XXIV. GP
angeführt) nicht nur für 2011 vorgesehen sind, sondern auch für die Folgejahre. Weiters
ergeben sich während des Jahres immer wieder Neukalkulationen bzw. Verschiebungen bei Vorhaben, wodurch sich auch der verwendete Betrag ändert.

 

Welche Rücklagenbeträge im Jahr 2011 verwendet und welche Vorhaben damit konkret
finanziert wurden, kann aus der Antwort zu Frage 2 entnommen werden.

 

Zu Fragen 4 und 5:

Neben den im BFG 2012 vorgesehenen Beträgen werden auch Mittel aus der Rücklage
benötigt, um allen bestehenden Zahlungsverpflichtungen nachkommen zu können. Für 2012 ist die Finanzierung insbesondere folgender Vorhaben und Projekte aus der bestehenden Rücklage vorgesehen (insgesamt 137 Mio. €):

·         Universitäten: 30 Mio. €

·         Klinikbauten: 25 Mio. €

·         FWF: 42 Mio. €

·         ÖAW: 11 Mio. €

·         MedAustron: 12 Mio. €

·         Wissenschaftliche Anstalten: 2 Mio. €

·         Verschiedene Vorhaben, Mitgliedsbeiträge: 15 Mio. €

 

Zu Frage 6:

Für das Jahr 2012 sind keine Rücklagen dotiert. Inwieweit sich am Ende des Jahres Rücklagen bilden, ist von Entwicklung der Vorhaben und der Inanspruchnahme von Förderungsmaß-nahmen und Stipendien abhängig. Derzeit ist keine Rücklagenzuführung 2012 prognostiziert.

 

 

Der Bundesminister:

o. Univ.-Prof. Dr. Karlheinz Töchterle e.h.