10282/AB XXIV. GP
Eingelangt am 22.03.2012
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möglich.
BM für Wissenschaft und Forschung
Anfragebeantwortung
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BMWF-10.000/0023-III/4a/2012
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
Wien, 22. März 2012
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Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 10455/J-NR/2012 betreffend die Höhe der
Rücklagen des Ministeriums und deren Verwendung 2012, die die Abgeordneten
Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen am 23. Jänner 2012 an mich
richteten, wird wie folgt beant-wortet:
Zu Frage 1:
Die Rücklagen des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung betrugen am 31.12.2011 insgesamt € 273,524.792,15 (die veranschlagte Rücklagenentnahme für den FWF für den BAV 2012 in Höhe von 36,9 Mio. € ist bereits berücksichtigt). Eine mögliche Rücklagenzuführung 2011 ist noch nicht enthalten, da der Betrag erst nach allen Abschlussbuchungen feststeht.
Zu Frage 2:
Folgende Vorhaben und Projekte wurden im Jahr 2011 aus der Rücklage finanziert:
· EU-Zusatzfinanzierung (1,5 Mio. €):
Mit den
BMWF-EU-Zusatzfinanzierungen werden einem Teil der österreichischen
Hochschul- bzw. Forschungseinrichtungen, die wissenschaftliche Forschung
betreiben, jene Kosten aus der Projektteilnahme an bereits von der
Europäischen Kommission
genehmigten Projekten finanziert, die zur Durchführung des Projektes
unabdingbar sind, aber nachweislich nicht von der Europäischen Kommission
übernommen werden. Die Mittel verteilen sich auf eine Vielzahl von
EU-Projektpartnern, die vom Ressort mit
Beträgen in sehr unterschiedlicher Höhe gefördert werden.
· CERN-Beitrag (3,6 Mio. €):
Die Überweisung
des Mitgliedsbeitrags zum CERN erfolgt jeweils zum aktuellen
Tageskurs. Aufgrund der wesentlichen Verschlechterung des Umrechnungskurses von
Schweizer Franken zum Euro ergab sich ein Mehrbedarf.
· Mitgliedsbeitrag EMBL (0,4 Mio. €):
Das EMBL (European
Molecular Biology Laboratory) ist ein Grundlagenforschungs-institut. Derzeit
arbeiten 85 unabhängige Forschungsgruppen zu Themen des gesamten Spektrums
der Molekularbiologie. Die Eckpfeiler der EMBL-Mission sind molekular-biologische
Grundlagenforschung, die hochqualifizierte Ausbildung von Wissenschaftler/innen,
Studierenden und Gastforscher/innen, Serviceleistungen für Wissenschaftler/innen
in den Mitgliedstaaten, Entwicklung neuer Instrumente und Methoden in den
Biowissenschaften sowie aktiver Technologietransfer.
· Vienna Biocenter Vision 2020 (4,2 Mio. €):
Das Kernkonzept der
„Vienna Biocenter Vision 2020“ ist, technologisch aufwändige
Großgeräte für Life Sciences zur gemeinsamen Verwendung
für alle am Vienna
Biocenter Campus vorhandenen Institutionen anzuschaffen und deren Betrieb durch
qualifiziertes Personal auf höchstem wissenschaftlichem Standard zu
garantieren.
· VIPS – Vienna International Post-Graduate Programme for Molecular Life Sciences
(0,7 Mio. €):
VIPS ist ein auf 5
Jahre ausgerichtetes Ausbildungsprogramm für exzellente
Nachwuchswissenschaftler/innen.
· GEN-AU (0,5 Mio. €):
GEN-AU
ist ein Forschungsprogramm des Bundesministeriums für Wissenschaft und
Forschung, das die Genomforschung in Österreich konzentriert und für
den interna-tionalen Wettbewerb und die verstärkten Kooperationen
innerhalb der Europäischen
Union vorbereitet. Neben der Forschung liegt besonderes Augenmerk auf der
Förderung von Wissenschafts-/Wirtschaftskooperationen und der Ausbildung
des wissenschaft-lichen Nachwuchses. Gefördert werden ausschließlich
interdisziplinäre kooperative
Forschungsprojekte zwischen mehreren akademischen und/oder industriellen
Forschungsgruppen.
· Sparkling Sciene (3,0 Mio. €):
Das Bundesministerium
für Wissenschaft und Forschung fördert in dem Programm
Projekte, in welchen Schüler/innen aktiv in den Forschungsprozess
einbezogen werden. In diesen Projekten unterstützen Schüler/innen die
Wissenschaftler/innen bei der wissenschaftlichen Arbeit und bei der Vermittlung
der gemeinsamen Forschungsergebnisse an die Öffentlichkeit.
· IWM (0,5 Mio. €):
Das im Jahr 1982
gegründete Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) ist ein
unabhängiges Institute for Advanced Studies im Bereich Geistes-, Kultur-
und
Sozialwissenschaften, an dem jährlich etwa 40 Stipendiat/innen vor allem
aus West- und Osteuropa sowie den Vereinigten Staaten forschen –
ausgewählte Wissenschaftler/innen, die zu den Besten ihres Faches
zählen. Etwa die Hälfte dieser Visiting Fellows sind Nachwuchswissenschaftler/innen.
· American Austrian Foundation (AAF) (0,5 Mio. €):
Die Salzburg Medical
Seminars zielen darauf ab, englischsprachigen Ärzt/innen aus „schwachen“
oder Schwellen-Ländern über die Teilnahme an Seminaren und
Internships in österreichischen Krankenhäusern den Zugang zum state
of the art-Wissensstand in
allen gängigen medizinischen Fächern zu ermöglichen. Auf diese
Weise können sie ihre Kenntnisse erweitern bzw. vertiefen, ohne aus ihren
Heimatländern abwandern zu
müssen und tragen dort entscheidend zur Verbesserung der medizinischen Versorgung
bei.
· CERN-High Tech-Stipendien (0,9 Mio. €):
Ziel des Programms
ist einerseits die Ausbildung von Doktorand/innen in einem
„High-Tech“-Umfeld von höchstem internationalen Rang. Weiters
soll der Wissens-transfer nach Österreich sowohl im Bereich der
Spitzenforschung als auch einschlägiger Spitzentechnologien gefördert
und ermöglicht werden. Außerdem trägt dieses Programm –
nach Rückkehr der Doktorand/innen – zur Erhöhung der
Wettbewerbsfähigkeit der
österreichischen Industrieforschung bei.
· Research Studios Austria (RSA) (0,6 Mio. €):
Die RSA sind vernetzte Forschungseinrichtungen an der Schnittstelle Wissenschaft und Wirtschaft. Sie sollen dazu beitragen, das hauptsächlich grundlagenbezogenes Wissen von Universitätsinstituten in den angewandten Bereich überzuleiten.
· TOP.EU (0,4 Mio. €):
Im Zuge einer
Neuorientierung der außeruniversitären Forschung im Bereich Geistes-
und Sozialwissenschaften ist es Ziel des Bundesministeriums für
Wissenschaft und
Forschung, zur Sicherung der EU-Rückflussquote hochkompetitive
Forschungsprojekte, die bereits von der Europäischen Kommission (EK)
innerhalb des „7. Rahmen-programmes der Europäischen Gemeinschaft
für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration, 2007 bis
2013“ (7. RP) gefördert werden, finanziell zu unterstützen. Das
Förderungsprogramm „TOP.EU“ kann grundsätzlich von allen
privatrechtlich
organisierten außeruniversitären Forschungseinrichtungen im Bereich
Geistes- und
Sozialwissenschaften in Anspruch genommen werden.
· Austrian GRID (0,3 Mio. €):
Mit AUSTRIAN GRID II
soll der österreichischen Wissenschaft und Forschung der
Zugang zu europäischen und internationalen GRID-Projekten und die
Anwendung dieser Technologie sowie insbesondere im Bereich der
Hochenergiephysik die adäquate
Teilnahme an der Auswertung der CERN-Daten – und somit der
bestmöglichen Nutzung der österreichischen CERN-Mitgliedschaft
– ermöglicht werden.
· ESFRI (0,5 Mio. €):
Das European
Strategy Forum on Research Infrastructures hat 2006 eine Roadmap
publiziert, in der insgesamt 35 Projekte aus allen Wissenschaftsbereichen
identifiziert wurden, die im Bereich der Forschungsinfrastrukturen in den
kommenden Jahren von
europäischer Bedeutung sein werden und in einer gemeinsamen Anstrengung
auf
europäischer Ebene in Kooperation mit den einzelnen Mitgliedstaaten
finanziert und
implementiert werden sollen.
· Österreichische Akademie der Wissenschaften (ÖAW) (3,1 Mio. €):
Der Betrag wurde für eine ganze Reihe an Instituten und verschiedensten Vorhaben zur Verfügung gestellt.
· Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (7,3 Mio. €):
Die Mittel wurden für fällige Verpflichtungen der Förderungs- bzw. Stipendienprogramme im Bereich des FWF benötigt:
·
Einzelprojekte: Die Zielgruppe sind Wissenschaftler/innen
aller Fachdisziplinen in
Österreich. Ziel ist die Förderung von Einzelpersonen im Bereich der
nicht auf Gewinn ausgerichteten wissenschaftlichen Forschung. Die Anforderungen
sind hohe wissenschaftliche Qualität auf internationalem Niveau.
·
Internationale Programme: Projektförderung
im Rahmen internationaler Kooperation
findet unter verschiedenen administrativen Rahmenbedingungen in
Abhängigkeit der
jeweiligen Förderkategorien und beteiligten Förderorganisationen
statt.
·
Lise-Meitner-Programm: Dieses Programm dient der
Unterstützung von hoch qualifi-zierten Wissenschaftlerinnen aller
Fachdisziplinen, die an einer österreichischen
Forschungsstätte zur weiteren Entwicklung der Wissenschaften beitragen
können.
· Hertha-Firnberg-Programm: Dieses Karriereentwicklungsprogramm für Wissenschaft-lerinnen soll Frauen am Beginn ihrer wissenschaftlichen Karriere bzw. beim Wiedereinstieg nach der Karenzzeit unterstützen und dient der Erhöhung von wissenschaftlichen Karrierechancen von Frauen an österreichischen Forschungseinrichtungen.
· Elise-Richter-Programm: Mit dem Elise-Richter-Programm sollen ebenfalls hervorragend qualifizierte Wissenschaftlerinnen aller Fachdisziplinen gefördert werden. Das Ziel ist die Karriereentwicklung im Hinblick auf eine Universitätslaufbahn.
· Wissenschaftliche Anstalten (0,5 Mio. €):
Die Mittel wurden folgendermaßen verwendet:
v Geologische Bundesanstalt
· Ausbau des Geodatenmanagements im Zuge der INSPIRE-Richtlinie (Ziel der INSPIRE-Richtlinie ist der Aufbau einer europäischen Geodateninfrastruktur)
· Mehrleistung durch Geologische Landesaufnahmen
v Österreichisches Archäologisches Institut
Das
Österreichische Archäologische Institut (ÖAI) widmet sich als
Forschungseinrichtung der Republik Österreich der Erforschung vergangener
Kulturen des griechisch-römischen Kulturkreises im Mittelmeerraum, in den
Kulturräumen der ehemaligen Donaumonarchie und des historischen Erbes der
römischen Kultur auf dem heutigen Staatsgebiet der Republik
Österreich.
Die archäologische
Forschung in Österreich ist eng mit der Ausgrabung Ephesos verbunden. Seit
115 Jahren bemühen sich österreichische Wissenschaftler/innen
unterschiedlichster
Disziplinen um die Erforschung dieser kulturhistorisch bedeutsamen Stätte.
Die Mittel werden verwendet für
· die Grabungslizenz für die Restaurierung des Theaters in Ephesos
· die Steigerung des Publikationsaufkommens im Jahre 2011
v Institut für Österreichische Geschichtsforschung:
Das Institut für Österreichische Geschichtsforschung hat ab 1. Juli 2011 folgende Aufgaben und Forschungsfelder des Instituts für jüdische Geschichte Österreichs (INJOEST) integriert:
·
Forschungstätigkeiten zur jüdischen
Geschichte Österreichs in seinen jeweiligen
historischen Grenzen und zur jüdischen Geschichte und Kultur Mittel- und
Osteuropas
·
Größtmögliche Kooperation
zwischen IÖG und INJOEST in der Forschung sowie der
Organisation von Fachtagungen, Durchführungen von Vorträgen und
Publikationen,
insbesondere von Quelleneditionen
· Marietta Blau-Stipendium (0,7 Mio. €):
Das Marietta Blau-Stipendium dient der Absolvierung eines Teils eines in Österreich inskribierten Doktorats- oder PhD-Studiums im Ausland und unterstützt damit weltweite Forschung und fachliche Netzwerkbildung.
· Ämter der Universitäten (11,5 Mio. €):
Die
Rücklagenentnahme war notwendig, um eine Ansatzüberschreitung beim
VA-Ansatz 1/31928 zu vermeiden. Beim VA-Ansatz 1/31928 wird am Jahresende der
Saldo aus den VA-Paragrafen 3/3191 und 4/3191 „Ämter der
Universitäten“ abgebildet. Im Haushalt 3 werden die Ausgaben
für die Beamt/innen der Universitäten und im Haushalt 4 die
entsprechenden Ersätze der Universitäten verrechnet. Aufgrund von
Verzögerungen an den Universitäten oder auch beim Bankweg besteht die
Gefahr eines negativen Saldos aus Einnahmen und Ausgaben, wenn Einzahlungen
erst im Jänner 2012 am Konto-auszug aufscheinen. Diese eventuell
verzögert einlangenden Einnahmen werden dann durch die beantragte
Rücklagenentnahme abgedeckt.
· Sonstige (1,2 Mio. €):
Um den Mehrbedarf bei gesetzlichen Verpflichtungen, der zweckgebundenen Gebarung sowie EDV-Infrastruktur abzudecken, mussten Mittel aus der Rücklage angesprochen werden.
Zu Frage 3:
Grundsätzlich ist anzumerken, dass es nicht
sinnvoll ist, vorhandene Rücklagen zu 100 Prozent zu verplanen bzw.
auszugeben, sondern stets Rücklagen zur Liquiditätssteuerung und
Abfederung akuten Mehrbedarfs vorhanden sein sollten. Die Vorhaben und Projekte
die in der Anfragebeantwortung 8329/AB XXIV. GP angeführt sind, wurden nur
teilweise durchgeführt; auch die Rücklagenbeträge wurden nicht immer
in voller Höhe aufgewendet. Dies ist darin
begründet, dass die Beträge (wie auch in der Anfragebeantwortung
8329/AB XXIV. GP
angeführt) nicht nur für 2011 vorgesehen sind, sondern auch für
die Folgejahre. Weiters
ergeben sich während des Jahres immer wieder Neukalkulationen bzw.
Verschiebungen bei Vorhaben, wodurch sich auch der verwendete Betrag
ändert.
Welche Rücklagenbeträge im Jahr 2011
verwendet und welche Vorhaben damit konkret
finanziert wurden, kann aus der Antwort zu Frage 2 entnommen werden.
Zu Fragen 4 und 5:
Neben den im BFG 2012 vorgesehenen Beträgen
werden auch Mittel aus der Rücklage
benötigt, um allen bestehenden Zahlungsverpflichtungen nachkommen zu
können. Für 2012 ist die Finanzierung insbesondere folgender Vorhaben
und Projekte aus der bestehenden Rücklage vorgesehen (insgesamt 137 Mio.
€):
· Universitäten: 30 Mio. €
· Klinikbauten: 25 Mio. €
· FWF: 42 Mio. €
· ÖAW: 11 Mio. €
· MedAustron: 12 Mio. €
· Wissenschaftliche Anstalten: 2 Mio. €
· Verschiedene Vorhaben, Mitgliedsbeiträge: 15 Mio. €
Zu Frage 6:
Für das Jahr 2012 sind keine Rücklagen dotiert. Inwieweit sich am Ende des Jahres Rücklagen bilden, ist von Entwicklung der Vorhaben und der Inanspruchnahme von Förderungsmaß-nahmen und Stipendien abhängig. Derzeit ist keine Rücklagenzuführung 2012 prognostiziert.
Der Bundesminister:
o. Univ.-Prof. Dr. Karlheinz Töchterle e.h.