10290/AB XXIV. GP
Eingelangt am
23.03.2012
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BM für Justiz
Anfragebeantwortung
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BMJ-Pr7000/0023-Pr 1/2012 |
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Museumstraße 7 1070 Wien
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Tel.: +43 1 52152 0 E-Mail: team.pr@bmj.gv.at
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Frau
Präsidentin des Nationalrates
Zur Zahl 10444/J-NR/2012
Die Abgeordneten zum Nationalrat Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Besuch beim Schiflugevent am Kulm“ gerichtet.
Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:
Ich habe die in der Anfrage genannte Veranstaltung besucht. Die Veranstaltung unterstützt die heimische Tourismuswirtschaft. Die traditionelle Teilnahme von staatlichen Funktionsträgern und -trägerinnen bekundet öffentlich deren Interesse und dient damit diesem Ziel. Die An- und Abreise (am selben Tag) erfolgte mit Dienstkraftwagen. Für den Chauffeur sind keine Überstunden (Mehrkosten) angefallen. Die Kosten für Treibstoff finden im allgemeinen Sachaufwand des Bundesministeriums für Justiz ihre Deckung. Nächtigungs- und Verpflegungskosten zu Lasten des Bundesministeriums für Justiz sind nicht angefallen.
Wien, . März 2012
Dr. Beatrix Karl