BMJ-Pr7000/0026-Pr 1/2012
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Eingelangt am 23.03.2012
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

 

Frau
Präsidentin des Nationalrates

 

 

 

Zur Zahl 10462/J-NR/2012

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Albert Steinhauser, Freundinnen und Freunde haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Häftlingszahlen, bedingte Entlassungen, Entlassungen gem. § 133a StPO, gemeinnützige Leistung, sowie elektronisch überwachter Hausarrest im Jahr 2011“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 und 2:

Zum Stichtag 31. Dezember 2011 waren (inklusive Untergebrachter) insgesamt 8.924 Personen in Haft, davon 1.882 Personen in Untersuchungshaft und Anhaltung nach § 429 und § 438 StPO sowie nach § 173 Abs. 4 StPO sowie 6.043 Personen in Strafhaft. Davon belegten rund 8.300 Personen einen Platz in einer Justizanstalt („Belag“).

Der Auslastungsgrad der Justizanstalten betrug zum Stichtag 31. Dezember 2011:

Justizanstalt	Belag	Belagsmöglichkeit	Auslastung in %
Eisenstadt	154	153	101
Wien-Favoriten	108	101	107
Außenstelle der Justizanstalt Wien-Favoriten: Münchendorf	10	12	83
Feldkirch	112	121	93
Außenstelle der Justizanstalt Feldkirch: Dornbirn	23	39	59
Garsten	398	367	108
Außenstelle der Justizanstalt Garsten: Steyr	26	25	104
Gerasdorf (Jugendliche)	92	122	75
Göllersdorf	145	165	88
Hirtenberg	374	375	100
Außenstelle der Justizanstalt Hirtenberg: Münchendorf	48	48	100
Innsbruck	384	473	81
Graz-Jakomini	415	443	94
Außenstelle der Justizanstalt Graz-Jakomini: Paulustor	60	70	86
Wien-Josefstadt	1148	990	116
Außenstelle der Justizanstalt Wien-Josefstadt: Simmering	115	110	105
Außenstelle der Justizanstalt Wien-Josefstadt: Wilhelmshöhe	44	67	66
Graz-Karlau	503	470	107
Außenstelle der Justizanstalt Graz-Karlau: Maria Lankowitz	37	52	71
Klagenfurt	272	329	83
Außenstelle der Justizanstalt Klagenfurt: Rottenstein	31	50	62
Korneuburg	169	174	97
Außenstelle der Justizanstalt Korneuburg: Stockerau	48	59	81
Krems	122	177	69
Leoben	188	205	92
Linz	224	224	100
Außenstelle der Justizanstalt Linz: Asten	77	149	52
Außenstelle der Justizanstalt Linz: Forensisches Zentrum	73	91	80
Wien-Mittersteig	82	95	86
Außenstelle der Justizanstalt Wien-Mittersteig: Floridsdorf	37	55	67
Ried	121	144	84
Salzburg	179	206	87
Wien-Simmering	335	342	98
Sonnberg	359	350	103
St. Pölten	214	245	87
Stein	755	762	99
Außenstelle der Justizanstalt Stein: Oberfucha	22	32	69
Suben	267	278	96
Schwarzau	173	193	90
Wels	134	156	86
Wr. Neustadt	219	211	104

 

Zu 3 bis 5 und 8:

Im Jahr 2011 erfolgten insgesamt 2.481 bedingte Entlassungen aus Freiheitsstrafen und 432 vorzeitige Entlassungen (§ 133a StVG). Eine Aufgliederung nach Oberlandesgerichts-sprengeln kann der nachstehenden Tabelle entnommen werden. Eine Aufgliederung nach Landesgerichtssprengeln wäre mit einem unvertretbar hohen Verwaltungsaufwand verbunden gewesen.

 

OLG-Sprengel	Entlassung nach Verbüßung der Halbstrafe bzw. zum frühestmöglichen Zeitpunkt (Mindesthaftdauern gemäß § 46 Abs. 1 und 3 StGB)	Entlassung zwischen Verbüßung von der Hälfte und 2/3 der Strafe	Entlassung nach Verbüßung von 2/3 der Strafe	Vorzeitige Entlassung nach dem 2/3-Stichtag
Graz	176	130	235	142
Innsbruck	223	60	99	22
Linz	82	173	232	263
Wien	143	269	359	305

 

Zu 6:

Im Jahre 2011 wurden aus dem nicht bedingt nachgesehenen Teil einer teilbedingten Freiheitsstrafe 735 Personen bedingt entlassen.

Zu 7 und 10:

Im Jahr 2011 wurde 1.367 Insassen eine bedingte Entlassung unter der Auflage von Bewährungshilfe gewährt.

Zu 9:

Im Jahr 2011 hat die Begutachtungs- und Evaluationsstelle für Gewalt- und Sexualstraftäter 800 Begutachtungen durchgeführt.

Zu 11:

Im Jahr 2011 konnte der Verein Neustart 3.562 Zuweisungen zu gemeinnützige Leistungen statt Ersatzfreiheitsstrafe verzeichnen.

Zu 12:

Im Jahr 2011 wurden 1.415 Ersatzfreiheitsstrafen angetreten.

Zu 13:

Zum Stichtag 31. Dezember 2011 wurden keine Untersuchungshäftlinge im elektronisch überwachten Hausarrest angehalten, hingegen 118 Verurteilte in der Vollzugsvariante „Frontdoor“ und 38 Verurteilte in der Vollzugsvariante „Backdoor“.

 

Wien,   . März 2012

 

 

 

Dr. Beatrix Karl