10294/AB XXIV. GP

Eingelangt am 23.03.2012
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

	BMJ-Pr7000/0027-Pr 1/2012
	Republik Österreich die bundesministerin für justiz	Museumstraße 7 1070 Wien
		Tel.: +43 1 52152 0 E-Mail: team.pr@bmj.gv.at

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Zur Zahl 10471/J-NR/2012

Die Abgeordneten zum Nationalrat Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Besuch beim Nachtslalom in Schladming“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Ich habe die in der Anfrage genannte Veranstaltung – begleitet von einem Mitglied meines Kabinetts – besucht. Die Veranstaltung unterstützt die heimische Tourismuswirtschaft. Die traditionelle Teilnahme von staatlichen Funktionsträgern bekundet öffentlich deren Interesse und dient damit diesem Ziel. Die An- und Abreise (am selben Tag) erfolgte mit dem Dienstkraftwagen. Die Treibstoffkosten finden im allgemeinen Sachaufwand des Bundesministeriums für Justiz ihre Deckung. Die Überstundenvergütung des Chauffeurs belief sich unter Zugrundelegung der gehalts- und steuerrechtlichen Bestimmungen und inklusive „Nachtdienstgeld“ auf 249,46 Euro. Überstundenabgeltungen für meinen Kabinettsmitarbeiter sind nicht angefallen. Es gab keine Nächtigungs- und Verpflegungskosten zu Lasten des Bundesministeriums für Justiz.

Wien,      . März 2012

Dr. Beatrix Karl