10321/AB XXIV. GP

Eingelangt am 26.03.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

 


MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/10-PMVD/2012                                                                                             26. März 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Klikovits, Kolleginnen und Kollegen haben am 26. Jänner 2012 unter der Nr. 10481/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Auswirkungen der Schließung der Bundesheerdienststelle Deutsch Kaltenbrunn" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1, 2 und 4 bis 9:

Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass es sich bei der anfragegegenständlichen Bundesheerdienststelle in Deutsch Kaltenbrunn um eine Dienststelle des Heeres-Nach­richtenamtes handelt, in welcher Teilaufgaben der nachrichtendienstlichen Aufklärung wahrgenommen werden. Die Notwendigkeit der Schließung dieser Liegenschaft ergibt sich aus der geänderten sicherheitspolitischen Lage, des technischen Fortschrittes und der gesetzlich festgeschriebenen Notwendigkeit zur Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweck­mäßigkeit. Im Übrigen ersuche ich um Verständnis, dass eine detaillierte Beantwortung der vorliegenden Fragen auf Grund der Amtsverschwiegenheit im Interesse der Umfassenden Landesverteidigung (Art. 20 Abs. 3 B-VG) nicht möglich ist.

Zu 3:

Die in der Bundesheerdienststelle in Deutsch Kaltenbrunn tätigen Bediensteten sind nach dem Personalplan auf eine entsprechende Planstelle ernannt und mit der Wahrnehmung der Aufgaben eines in der Geschäftseinteilung der genannten Dienststelle vorgesehenen Arbeits­platzes betraut. Bis zum Wirksamwerden einer Personalmaßnahme ändert sich daran in dienstrechtlicher Hinsicht nichts.