Parlamentarische Materialien

10376/AB XXIV. GP

Eingelangt am 02.04.2012
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-11.000/0003-I/PR3/2012

DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a Barbara PRAMMER

Parlament

1017 W i e n

Wien, am März 2012

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Hagen, Kolleginnen und Kollegen haben am 2. Februar 2012 unter der Nr. 10522/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Korridorvignette auf der A 14 Rheintal/Walgau Autobahn gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 14:

Ø Wie hoch war die Anzahl der Fahrten mit Korridorvignette in den Jahren 2008, 2009, 2010 und 2011 (bitte aufgeschlüsselt nach Monat und Jahr)?

Ø Wie hoch war die Anzahl der Fahrten mit Korridorvignette in Richtung Hohenems in den Jahren 2008, 2009, 2010 und 2011 (bitte aufgeschlüsselt nach Monat und Jahr)?

Ø Wie hoch war die Anzahl der Fahrten mit Korridorvignette in Richtung Hörbranz in den Jahren 2008, 2009, 2010 und 2011 (bitte aufgeschlüsselt nach Monat und Jahr)?

Ø Wie hoch war die Anzahl der Fahrten mit Korridorvignette werktags in den Jahren 2008, 2009, 2010 und 2011 (bitte aufgeschlüsselt nach Monat und Jahr)?

Ø Wie hoch war die Anzahl der Fahrten mit Korridorvignette an Samstag, Sonn- und Feiertagen in den Jahren 2008, 2009, 2010 und 2011 (bitte aufgeschlüsselt nach Monat und Jahr)?

Ø Wie hoch war die Anzahl der Fahrten mit Korridorvignette in Richtung Hohenems werktags in den Jahren 2008, 2009, 2010 und 2011 (bitte aufgeschlüsselt nach Monat und Jahr)?

Ø Wie hoch war die Anzahl der Fahrten mit Korridorvignette in Richtung Hohenems an Samstag, Sonn- und Feiertagen in den Jahren 2008, 2009, 2010 und 2011 (bitte aufgeschlüsselt nach Monat und Jahr)?

Ø Wie hoch war die Anzahl der Fahrten mit Korridorvignette in Richtung Hörbranz werktags in den Jahren 2008, 2009, 2010 und 2011 (bitte aufgeschlüsselt nach Monat und Jahr)?

Ø Wie hoch war die Anzahl der Fahrten mit Korridorvignette in Richtung Hörbranz an Samstag, Sonn- und Feiertagen in den Jahren 2008, 2009, 2010 und 2011 (bitte aufgeschlüsselt nach Monat und Jahr)?

Ø Wie viele Korridorvignetten wurden in den Jahren 2008, 2009, 2010 und 2011 verkauft (bitte aufgeschlüsselt nach Monat und Jahr)?

Ø Wie viele Korridorvignetten wurden in den Jahren 2008, 2009, 2010 und 2011 in Richtung Hohenems verkauft (bitte aufgeschlüsselt nach Monat und Jahr)?

Ø Wie viele Korridorvignetten wurden in den Jahren 2008, 2009, 2010 und 2011 in Richtung Hörbranz verkauft (bitte aufgeschlüsselt nach Monat und Jahr)?

Ø Wie viele Korridorvignetten wurden in den Jahren 2008, 2009, 2010 und 2011 in beiden Fahrtrichtungen verkauft (bitte aufgeschlüsselt nach Monat und Jahr)?

Ø Wie viele Korridorvignetten wurden in den Jahren 2008, 2009, 2010 und 2011 an den Automaten gelöst und wie viele an den Vertriebsstellen (bitte aufgeschlüsselt nach Monat und Jahr)?

Bei der Korridorvignette handelt es sich um ein zeitbezogenes Entgelt, das während 24 Stunden eine beliebige Zahl von Fahrten zulässt. Die Fahrten von Fahrzeugen bis einschließlich 3,5 t werden auf den Autobahnen und Schnellstraßen weder abschnittsweise noch nach der gewählten Vignettenart erfasst.

Darüber hinaus verweise ich auf Daten der ASFINAG (Beilage 1).

Zu den Fragen 15 und 16:

Ø Wie hoch war der Einnahmenausfall der Asfinag mit der Korridorvignette im Vergleich zu den anderen Vignettenarten insgesamt?

Ø Wie hoch war der Einnahmenausfall der Asfinag mit der Korridorvignette im Vergleich zu den anderen Vignettenarten in den Jahren 2008, 2009, 2010 und 2011 (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren)?

Eine Erhebung im Rahmen einer durch die ASFINAG beauftragten zweijährigen Begleituntersuchung hat ergeben, dass ca. 55% der Lenker, die mit einer Korridorvignette unterwegs waren, von einer Zehntagesvignette auf die Korridorvignette umgestiegen sind. Ca. 7% der Lenker hatten zuvor eine Jahres- oder eine Zweimonatsvignette benützt. Nur ca. 39% der Fahrten mit der Korridorvignette sind Neufahrten, die zuvor nicht über die A 14 und durch den Pfändertunnel erfolgten.

Aus einer Gegenüberstellung der daraus resultierenden Verluste und der Zugewinne bei den Einnahmen ergibt sich, dass 2009/2010 jeder verkauften Korridorvignette ein Einnahmenverlust von ca. 0,37 Euro netto zuzurechnen ist. Insgesamt betrug der Einnahmenentfall zusätzlich zu den Betriebs- und Errichtungskosten des Systems Ende 2010 bereits ca. 900.000 Euro netto. Darüber hinaus gehende Untersuchungen liegen nicht vor.

Zu den Fragen 18 bis 20:

Ø Konnte in den Jahren 2008, 2009, 2010 und 2011 eine Zunahme des gesamten Verkehrsaufkommens auf der A 14 zwischen Hohenems und Hörbranz festgestellt werden (bitte aufgeschlüsselt nach Monat und Jahr)?

Ø Konnte in den Jahren 2008, 2009, 2010 und 2011 eine Zunahme des gesamten Verkehrsaufkommens auf der A 14 in Fahrtrichtung Hörbranz festgestellt werden (bitte aufgeschlüsselt nach Monat und Jahr)?

Ø Konnte in den Jahren 2008, 2009, 2010 und 2011 eine Zunahme des gesamten Verkehrsaufkommens auf der A 14 in Fahrtrichtung Hohenems festgestellt werden (bitte aufgeschlüsselt nach Monat und Jahr)?

Zu diesen Fragen verweise ich auf Daten der ASFINAG (Beilage 2).

Zu den Fragen 17 und 21 bis 25:

Ø Wie hat sich das Verkehrsaufkommen durch die Korridorvignette auf dem untergeordneten Verkehrsnetz entwickelt?

Ø Konnte in den Jahren 2008, 2009, 2010 und 2011 eine Entlastung des Verkehrsaufkommens auf der L 190 zwischen Hörbranz und Bregenz festgestellt werden? Wenn ja, welche?

Ø Konnte in den Jahren 2008, 2009, 2010 und 2011 eine Entlastung des Verkehrsaufkommens auf der L 1 zwischen Hörbranz und Lochau festgestellt werden? Wenn ja, welche?

Ø Konnte der Vignettenfluchtverkehr durch Bregenz in den Jahren 2008, 2009, 2010 und 2011 reduziert werden (bitte aufgeschlüsselt nach Monat und Jahr)?

Ø Konnte der Vignettenfluchtverkehr durch Bregenz werktags in den Jahren 2008, 2009, 2010 und 2011 reduziert werden (bitte aufgeschlüsselt nach Monat und Jahr)?

Ø Konnte der Vignettenfluchtverkehr durch Bregenz an Samstag, Sonn-und Feiertagen in den Jahren 2008, 2009, 2010 und 2011 reduziert werden (bitte aufgeschlüsselt nach Monat und Jahr)?

Die schon erwähnte Begleituntersuchung der ASFINAG zur Korridorvignette für die Jahre 2009 und 2010 zeigte, dass die Kompensation des Fehlens der zweiten Pfänder-Tunnelröhre durch die Korridorvignette und die damit zusammenhängende Attraktivierung der Nutzung der A 14 vor allem an Wochenenden zu einer Entlastung der Durchzugsstraße L 190 im Bregenzer Stadtgebiet in der Größenordnung von ca. 6-7% geführt hat. Weiters fallen Landesstraßen in den Kompetenzbereich des Landes Vorarlberg.

Zu den Fragen 26 und 27:

Ø Wann wird die zweite Röhre des Pfändertunnels fertiggestellt sein?

Ø Wann wird mit der Generalsanierung der Bestandsröhre begonnen und wie lange wird sie dauern?

Die zweite Röhre des Pfändertunnels wird voraussichtlich bis Ende Juni 2012 fertiggestellt und dem Verkehr übergeben. Die Generalsanierung der Bestandsröhre wird sofort nach Fertigstellung der neuen Röhre begonnen und voraussichtlich bis Ende Juni 2013 dauern. Ab diesem Zeitpunkt stehen dann beide Tunnelröhren dem Verkehr zur Verfügung.

Beilagen