10384/AB XXIV. GP

Eingelangt am 05.04.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/13-PMVD/2012                                                                                               4. April 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Spadiut, Kolleginnen und Kollegen haben am 6. Februar 2012 unter der Nr. 10540/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Personalstand im Ressort und den ausgegliederten Gesellschaften" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 3:

Der Personalstand und die Personalkosten der Zentralstelle und der nachgeordneten Dienststellen stellen sich wie folgt dar:

Im Jahr 2007 belief sich der Personalstand der Zentralstelle im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport auf ca. 1.100 MitarbeiterInnen, der Personalstand der nachgeordneten Dienststellen auf 22.951 MitarbeiterInnen und die Gesamtkosten auf
rund 885 Mio. Euro. Im Jahr 2008 belief sich der Personalstand der Zentralstelle auf 1.084 MitarbeiterInnen, der Personalstand der nachgeordneten Dienststellen auf 22.929 MitarbeiterInnen und die Gesamtkosten auf rund 907 Mio. Euro. Im Jahr 2009 waren deutliche Auswirkungen der Umstrukturierung in der Zentralstelle mit der Zentralstellenorganisation Neu zu erkennen. Der Personalstand der Zentralstelle belief sich nur mehr auf 918 MitarbeiterInnen, der Personalstand der nachgeordneten Dienststellen auf 22.933 MitarbeiterInnen und die Personalkosten auf rund 934 Mio. Euro. Im Jahr 2010 wurde die Eingliederung der Sportsektion in die Zentralstelle umgesetzt. Hinzu kam die Aufnahme von 3 begünstigten Behinderten. Daher erhöhte sich der Personalstand in der Zentralstelle auf 961 MitarbeiterInnen, der Personalstand der nachgeordneten Dienststellen reduzierte sich auf 22.905 MitarbeiterInnen und die Personalkosten beliefen sich auf rund 938 Mio. Euro.

Im Jahr 2011 kam es nochmals zur Aufnahme von 5 begünstigten Behinderten und daher belief sich der Personalstand in der Zentralstelle auf 966 MitarbeiterInnen, der Personalstand der nachgeordneten Dienststellen reduzierte sich auf 22.580 MitarbeiterInnen und die Personalkosten konnten auf rund 927 Mio. Euro reduziert werden.

Die Aufgliederung nach Dienstklasse und Gehaltsstufe ist nicht möglich, weil sich nur noch  ein geringer Teil der Bediensteten im Dienstklassensystem befindet. Weiters darf ich anmerken, dass die Kosten aus abfragetechnischen Gründen nur als Gesamtsumme, eingeschränkt auf die Unterteilung 0 (UT0), ausgewiesen werden.

Hinsichtlich der unmittelbaren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter meines Kabinetts verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfragen Nr. 3277/J (Nr. 3180/AB, XXIII.GP.), Nr. 496/J (Nr. 519/AB), Nr. 4147/J (Nr. 4097/AB), Nr. 617/J (627/AB), Nr. 7200/J (Nr. 7148/AB) und Nr. 9615/J (Nr. 9480/AB).

Zu 2, 4 und 7:

Betreffend die Planung der Personalstände sowie damit korrespondierend der Personalkosten wird auf die in diesem Zusammenhang am 6. März 2012 im Ministerrat gefassten Ministerratsbeschlüsse hingewiesen – insbesondere auf den Aufnahmestopp für

den Bundesdienst für die Jahre 2012 bis 2014 sowie auf die beschlossenen Vorgaben im Bundesfinanzrahmengesetz 2013 bis 2016, die die aus dem Aufnahmestopp zu erwartenden Personaleinsparungen in den Personalplänen nachvollziehen.

Zu 5:

Am 20. Februar 2012 war die Altersstruktur der Bediensteten meines Ressorts in den Nachgeordneten Dienststellen 2,2 % älter als 61 Jahre, 98,2 % unter 61 Jahren, 69,5 % unter 51 Jahren, 38,2 % unter 41 Jahren, 16,1  % unter 31 Jahren und 0,4 % unter 21 Jahren. Die Altersstruktur der Bediensteten meines Ressorts in der Zentralstelle war 2,2 % älter als 61 Jahre, 97,8 % unter 61 Jahren, 58,1 % unter 51 Jahren, 14,5 % unter 41 Jahren, 1,7  % unter 31 Jahren und 0 unter 21 Jahren.

Zu 6:

Aus der folgenden Tabelle sind die Anzahl der Verwaltungspraktikanten gemäß § 36a VBG (Trainees) im jeweiligen Bereich und die Kosten pro Jahr ersichtlich. Die Aufgliederung in Leiharbeitskräfte und die Erhebung der bereits ausgelagerten Datensätze betreffend Kosten für die Jahre 2007 und 2008 wären nur mit einem außergewöhnlich hohen Verwaltungsaufwand möglich. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme. In meinem Kabinett wurden keine Verwaltungspraktikanten eingesetzt.

Jahr	Zentralstelle	nachgeordnete Dienststellen	Kosten in Mio. Euro
2007	4	20	-
2008	3	24	-
2009	6	22	rd. 0,2
2010	4	47	rd. 0,2
2011	8	29	rd. 0,3

Zu 8, 9 und 11:

Der Personalstand und die Personalkosten der Bundessporteinrichtungen Gesellschaft mbH (BSPEG) sind aus der folgenden Tabelle ersichtlich:

Jahr	Personalstand	Personalkosten in Mio. Euro
2007	rd. 162	rd. 6,0
2008	rd. 172	rd. 6,4
2009	rd. 173	rd. 6,6
2010	rd. 179	rd. 6,8
2011	rd. 193	rd. 7,5

Zu 10 und 12:

Der vom Aufsichtsrat der BSPEG für die Jahre 2012 bis 2014 geplante Personalstand und die geplanten Personalkosten sind aus der folgenden Tabelle ersichtlich:

Jahr	Personalstand	Personalkosten in Mio. Euro
2012	198	rd. 7,8
2013	198	rd. 7,9
2014	173	rd. 8,0
2015	Planung wird im Herbst 2012 erstellt

Zu 13:

Am 31. Dezember 2011 betrug der Personalstand der BSPEG 210 Personen, davon waren 1,4 % älter als 61 Jahre, 98,6 % unter 61 Jahre, 71,9 % unter 51 Jahre, 35,8 % unter 41 Jahre, 17,2  % unter 31 Jahre und 2,4 % unter 21 Jahre.

Zu 14 und 15:

Keine.