10400/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.04.2012
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0041-III/4a/2012

Wien, 6. April 2012

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 10556/J-NR/2012 betreffend Rechnungshofbericht Salzburger Festspiele, die die Abg. Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen am 10. Februar 2012 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 und 2:

Die Empfehlungen des Rechnungshofes werden sehr ernst genommen, es findet derzeit ein intensiver Prüfvorgang statt, welche der 99 Schlussempfehlungen umgesetzt werden können und bei welchen – und aus welchen Gründen – dies nicht der Fall ist. Angemerkt wird, dass sich der überwiegende Teil der Empfehlungen an den Salzburger Festspielfonds als Rechtsträger mit eigener Rechtspersönlichkeit selbst richtet.

Die Arbeiten hiezu werden im Sommer abgeschlossen sein und es erfolgen laufend Zwischenberichte in den Kuratoriumssitzungen.

Die abschließende Diskussion darüber wird im Rechnungshofausschuss stattfinden.

Seit Bekanntwerden der Malversationen wurden bzw. werden folgende Maßnahmen von den Salzburger Festspielen umgesetzt:

-      Die Instrumente des internen Kontrollsystems wurden massiv verstärkt;

-      Das 4-Augen-Prinzip wurde umfassend umgesetzt;

-      Die generelle Forderung des Rechnungshofes nach mehr Transparenz und Kontrolle wird von Bundesseite in jeder Richtung unterstützt;

-      Eine gesamtbetriebliche Datenbank wurde eingeführt;

-      Das betriebliche Controlling wurde neu organisiert;

-      Der Österreichische Corporate Governance Kodex wird – soweit anwendbar – umgesetzt;

-      Der Verein „Salzburger Festspielhäuser Erhaltungs- und Nutzungsverein“ wird neu organisiert, derzeit laufen die Gespräche zur rechtlichen Ausgestaltung in Zusammenarbeit mit der Finanzprokuratur;

-      Die personellen Entflechtungen zwischen dem Salzburger Festspielhäuser Erhaltungs- und Nutzungsverein und dem Salzburger Festspielfonds werden angestrebt.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.