Eingelangt am 11.04.2012
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
Bundesministerium für
Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Geschäftszahl: BMUKK-10.000/0046-III/4a/2012
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
Wien, 10. April 2012
Die
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 10590/J-NR/2012 betreffend
Förderungen für den Verein Wiener Sängerknaben und der Wiener
Hofmusikkapelle, die die Abg. Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und
Kollegen am 15. Februar 2012 an mich richteten, wird wie folgt
beantwortet:
Zu Fragen 1 bis 3:
Die Wiener Hofmusikkapelle erhielt für Betriebsaufwand und
Anlagen:
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2008
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2009
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2010
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2011
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EUR 371.765,90
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EUR 456.236,18
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EUR 381.148,88
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EUR 408.598,89
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Bei den Aufwendungen für die Wiener Hofmusikkapelle handelt es
sich überwiegend um die Bedeckung von Ausgaben der Dienststelle aufgrund
vertraglicher Verpflichtungen im Rahmen der im Bundesvoranschlag für die
Hofmusikkapelle vorgesehenen Budgetmittel aus den Ansätzen 1/30113
und 1/30118.
Der Verein Freunde der Wiener Hofmusikkapelle erhielt 2008 eine
Förderung in der Höhe von EUR 25.000,-- für die Abhaltung
zweier Festkonzerte im Goldenen Saal des Musikvereins am 4. und
5. Oktober 2008. Hierbei handelte es sich um Ermessensausgaben
bedeckt aus dem Ansatz 1/30006.
Zu Frage 4:
Aus den im Bundesbudget
vorgesehenen Mitteln für den Betriebsaufwand der Wiener Hofmusikkapelle
erhielt der Verein der Wiener Sängerknaben an Auftrittshonoraren:
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2008
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2009
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2010
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2011
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EUR 248.178,20
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EUR 255.839,00
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EUR 242.041,02
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EUR 250.729,67
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In welcher Höhe eventuell
Teile der unter Fragen 1 bis 3 genannten Förderung an den Verein
Freunde der Wiener Hofmusikkapelle aus dem Jahr 2008 auch den Wiener
Sängerknaben zugutegekommen sind, kann nicht festgestellt werden.
Zu Fragen 5 bis 7:
Die in Beantwortung der
Frage 4 angeführten Auftrittshonorare werden aufgrund vertraglicher
Verpflichtungen an den Verein der Wiener Sängerknaben aus dem
Ansatz 1/30118 bedeckt.
Der Verein Wiener
Sängerknaben erhielt seit 2008 vom Bundesministerium für Unterricht,
Kunst und Kultur nachstehende Förderungen (Ermessensausgaben aus dem
Ansatz 1/30006):
2009: EUR 33.000,-- für
die Erarbeitung einer „Schöpfung für Kinder“ im
Haydn-Jahr,
2010: EUR 63.000,-- für
die Erarbeitung der Kinderopernprojekte „Der Bettelknabe“ und
„Weltmusik Asien“.
Darüber hinaus erhielt eine
Abordnung der Wiener Sängerknaben am 7. September 2010 für
einen musikalischen Beitrag zum 80. Geburtstag der Schriftstellerin Lotte
Ingrisch ein Honorar in Höhe von EUR 400,-- (Ansatz 1/32008).
Ferner wurde auf Grund einer
vertraglichen Verpflichtung für die private Volksschule des Vereins der
Wiener Sängerknaben ein zweckgebundener Zuschlag im Wege der Genehmigung
der Stellenpläne der Länder an das Land Wien zuerkannt:
Schuljahr 2008/09:
8,5 Planstellen
Schuljahr 2009/10:
8,5 Planstellen
Schuljahr 2010/11:
9,2 Planstellen
Schuljahr 2011/12:
8,8 Planstellen
Das Ausmaß der Zuteilung
entspricht den Maßzahlen im Bereich der öffentlichen Pflichtschulen.
Es handelt sich hierbei um eine Zahlung aus dem finanzgesetzlichen Ansatz der
UT 7 (1/30757) – gesetzliche Verpflichtungen –, jedoch stellt
die Genehmigung dieser zweckgebundenen Planstellen keine direkte Förderung
an den Verein der Wiener Sängerknaben dar, sondern einen für diese
Schule zweckwidmungsgemäß zu verwendenden Zuschlag im Stellenplan an
das Land Wien, für den auch jährlich die Herstellung des
Einvernehmens mit dem Bundesministerium für Finanzen zu suchen ist.
Für die Abdeckung des
Personalbedarfs erhielt der Verein der Wiener Sängerknaben als Schulerhalter
des privaten Realgymnasiums mit Öffentlichkeitsrecht folgende
Unterstützungen des Bundes, indem alle für Lehrkräfte
anfallenden Ausgaben durch Zuteilung von Bundeslehrkräften bedeckt wurden:
Schuljahr 2008/09: 382,144 Werteinheiten
Schuljahr 2009/10: 394,114 Werteinheiten
Schuljahr 2010/11: 425,394 Werteinheiten
Schuljahr 2011/12: 453,550 Werteinheiten
Es handelt es sich im
haushaltrechtlichen Sinn um gesetzliche Verpflichtungen, da diese Ausgaben
Personalausgaben (UT 0) sind (Ansatz 1/30700). Der Umfang dieser
Subventionen seitens des Bundes ist jedoch in keinem Bundesgesetz, sondern in
einem Vertrag zwischen Bund und dem Schulträger festgelegt.
Zu Frage 8:
Es gab in diesem Zeitraum keine
Ablehnungen. Auf die in Beantwortung
der Fragen 5 bis 7 genannten Förderungen der Jahre 2009 und 2010
wird hingewiesen.
Die Bundesministerin:
Dr. Claudia Schmied eh.