10432/AB XXIV. GP

Eingelangt am 13.04.2012
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0338-I/1/d/2012

Wien, am      . April 2012

Die Abgeordneten zum Nationalrat Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 15. Februar 2012 unter der Zahl 10603/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „die gesamten Reisekosten des Ressorts in den Jahren 2010 und 2011“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Die Gesamtkosten für Dienstreisen der Zentralstelle stellen sich für die Jahre 2010 und 2011 wie folgt dar:

	Inlandsdienstreisen	Auslandsdienstreisen (exkl. Refundierung durch EU)	Refundierung durch EU
2010	€ 1.145.798,66	€ 956.208,89	€ 146.197,12
2011	€ 1.265.426,68	€ 976.219,61	€ 121.771,90

Zur Refundierung durch die EU darf ergänzend bemerkt werden, dass für den gesamten Bund die Transportkostenrefundierungen zwischen dem Rat und dem Bundesministerium für Finanzen abgewickelt werden, wobei die Pauschalvergütung in das allgemeine Budget einfließt und keine Aufteilung auf die einzelnen Ressorts erfolgt. In den in der Tabelle ange-führten Beträgen sind somit keine Refundierungen durch den Rat enthalten, wohl aber die von der Europäischen Kommission sowie die im Rahmen diverser EU-Projekte (z. B. Frontex) geleisteten Reisekostenersätze.