1047/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.04.2009
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Gerhard Kurzmann, Kolleginnen und Kollegen
haben am 2. März 2009 unter der Zl. 1096/J-NR/2009 an mich eine schriftliche
parlamentarische Anfrage betreffend „die Verwirklichung des Kulturabkommens
zwischen Österreich und Slowenien" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Botschafter Dr. Emil Brix, Leiter der kulturpolitischen Sektion des Bundesministeriums
für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA), und Kulturrätin
Mag. Natascha Grilj, die Leiterin des Kulturforums Laibach.

Zu den Fragen 2 und 3:

Die ersten Tagungen fanden am 10. und 11. Juni 2003 in Wien statt. Bei dieser ersten
Sitzung im Jahr 2003 wurde eine Bestandsaufnahme der österreichisch-slowenischen
Kulturbeziehungen durchgeführt sowie Vorschläge für die weiteren kulturellen Projekte,
einschließlich der Bereiche Bildung und Wissenschaft, gesammelt und bewertet. Durch den
bevorstehenden Beitritt Sloweniens zur Europäischen Union war schon damals eine
verstärkte institutionelle und fachliche Zusammenarbeit im Kulturbereich zwischen den
beiden Ländern absehbar.

Ein Themenschwerpunkt im seinerzeit beschlossenen gemeinsamen Arbeitsprogramm war
die Förderung von Kulturprojekten der Angehörigen der deutschsprachigen Volksgruppe in
Slowenien. So hat das Außenministerium beispielsweise in den Jahren 2004 bis 2006 für
Publikationen und Deutschkurse des „Gottscheer Altsiedler Verein", des „Kulturverein
deutschsprachiger Frauen - Brücken", des „Peter Kosler Verein" sowie des „Kulturverein
Abstaller Feld" Mittel zur Verfügung gestellt.

Zu Frage 4:

Seit dem EU-Beitritt Sloweniens haben sich die bilateralen Kontakte im Kulturbereich
deutlich verstärkt und erweitert. Die Experten beider Seiten in den vom Kulturabkommen
betroffenen Bereichen Kultur, Bildung, Wissenschaft, Jugend und Sport treffen sich
regelmäßig im Rahmen der verschiedenen formellen und informellen EU-Gremien
(z.B.: Gruppe "Jugendfragen", „Ausschuss für Kulturfragen", „Ausschuss für
Bildungsfragen", Gruppe "Audiovisuelle Medien") wo auch über aktuelle Entwicklungen
der deutschsprachigen Volksgruppe in Slowenien gesprochen wird.

Als Außenminister sind mir deren Anliegen wichtig. Anlässlich meines letzten
Arbeitsbesuchs in Laibach am 13. März 2009 sagte mir der slowenische Premierminister
Borut Pahor zu, zusammen mit dem österreichischen Botschafter die Vertreter der
Gottscheer Deutschen für einen persönlichen Austausch zu treffen.

Die letzte Gemischte Kommission traf sich im Jahr 2007. Laut Artikel 45 des letzten
Arbeitsprogramms erstellen beide Seiten spätestens im 2. Halbjahr des Jahres 2010 einen
Evaluierungszwischenbericht, tauschen diesen aus und treffen nach Bedarf in einer Sitzung
zusammen.

Zu Frage 5:

Die Tagesordnung wird erst nach Vorliegen des Evaluierungsberichts festgesetzt.

Zu Frage 6:

Die Basis der Tagungen ist das Kulturabkommen, welches sich auf Projekte der kulturellen
Zusammenarbeit konzentriert. Zur österreichischen Haltung betreffend die AVNOJ-
Beschlüsse verweise ich auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Zl.
1015/J-NR/2009 vom 20. Februar 2009 sowie auf die Anfrage Zl. 3983/J-NR/2008 vom 1.
April 2008 durch meine Amtsvorgängerin.