10510/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.04.2012
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

 

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 10682/J des Abgeordneten Kai Jan Krainer, Genossinnen und Genossen, wie folgt:

 

 

Fragen 1 bis 3:

 

Einleitend wird bemerkt, dass unter dem Begriff „Bedienstete des Verwaltungsdienstes“ sowohl die Bediensteten der Allgemeinen Verwaltung als auch des Allgemeinen Verwaltungsdienstes berücksichtigt sind.

 

Die Daten der Zentralleitung wurden nach der in den jeweiligen Jahren geltenden Zusammensetzung (2006 Bundesministerium für Soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz, ab 1.3.2007 Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz und ab 1.2.2009 Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz) erhoben. Nachgeordnete Dienststellen sind das Bundessozialamt und die Arbeitsinspektorate.

 

Die Anzahl der Bediensteten des Verwaltungsdienstes (Beamte/Beamtinnen und Vertragsbedienstete (VB)) des Ressorts (Zentralleitung und die nachgeordneten Dienststellen Bundessozialamt und Arbeitsinspektorate) hat sich in den Jahren 2006 bis 2011 in Vollbeschäftigungsäquivalenten (VBÄ) wie folgt entwickelt:

 

a) Verwaltungsdienst

 

Jahr

Beamte/Beamtinnen

Vertragsbedienstete

Personalstand
gesamt

2006

990,48

582,90

1.573,38

2007

973,08

583,97

1.557,05

2008

911,68

508,90

 1.420,58*

2009

895,11

521,25

 1.416,36*

2010

974,58

579,28

1.553,86

2011

942,93

598,91

1.541,84

*Die Unterschiede in den Personalständen 2007 auf 2008 und 2009 auf 2010 ergeben sich auf Grund von Kompetenzverschiebungen in Folge unterjährigen BMG-Novellen in den Jahren 2007 und 2009.

 

b) Andere

 

Jahr

Summe Andere

(Vertragsbedienstete)

2006

3,38

2007

3,38

2008

3,38

2009

2,88

2010

2,88

2011

2,88

 

 

Frage 4:

 

In den Jahren 2006 bis 2011 wurden im Ressort erwerbsmäßige Nebenbeschäftigungen gemäß § 56 Abs.3 Beamten-Dienstrechtsgesetz (BDG) 1979 in der nachstehenden Anzahl gemeldet:

 

Jahr

Verwaltungsdienst

Andere

2006

86

-

2007

22

1

2008

38

-

2009

57

-

2010

61

-

2011

38

-

 

 

Frage 5:

 

In den Jahren 2006 bis 2011 wurde eine erwerbsmäßige Nebenbeschäftigung im Jahr 2011 bei einem Bediensteten des Verwaltungsdienstes untersagt.

 

 

Fragen 6 bis 13:

 

Zu diesen Fragen werden für die Jahre 2006 bis 2011 (Stichtag jeweils 1. Jänner) folgende Zahlen bekanntgegeben:

 

a) Verwaltungsdienst

 

 

Elternschaftskarenz

sonst. Karenz

 

Jahr

Beamte

VB

(BDG,VBG)

Dienstfreistellung

 

weiblich

männlich

weiblich

männlich

Beamte

VB

 

2006

19

-

21

-

13

11

1

2007

12

1

19

-

19

15

1

2008

7

2

11

-

16

13

1

2009

2

-

13

1

14

12

2

2010

2

-

13

-

18

9

2

2011

6

-

13

1

13

10

5

 

b) Andere

 

 

Elternschaftskarenz

sonst. Karenz

 

Jahr

Beamte

VB

(BDG,VBG)

Dienstfreistellung

 

weiblich

männlich

weiblich

männlich

Beamte

VB

 

2006

-

-

-

-

-

-

-

2007

-

-

-

-

-

-

-

2008

-

-

-

-

-

-

-

2009

-

-

-

-

-

-

-

2010

-

-

1

-

-

-

-

2011

-

-

1

-

-

-

-

 

 

Frage 14:

 

Da aus diesem Anlass gemäß § 29b Vertragsbedienstetengesetz (VBG) 1948 ein Karenzurlaub aus privaten Gründen gewährt werden kann und in diesen Fällen die Angabe eines Grundes nicht ausdrücklich erforderlich ist, ist eine Beantwortung dieser Frage nicht möglich.

 

 

Frage 15:

 

Im Ressort wurden in den Jahren 2006 bis 2011 keine Bediensteten in das öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis übernommen.

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen