1052/AB XXIV. GP
Eingelangt am 21.04.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Wirtschaft, Familie und Jugend
Anfragebeantwortung
|
Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara PRAMMER
Parlament 1017 Wien |
Wien, am 20. April 2009
Geschäftszahl:
BMWFJ-10.101/0070-IK/1a/2009
In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 1057/J betreffend „Kosten der Regierungsklausur“, welche die Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen am 25. Februar 2009 an mich richteten, stelle ich fest:
Antwort zu den Punkten 1 bis 6 der Anfrage:
Zur Regierungsklausur bin ich am 8. Februar 2009 in Begleitung meines Kabinettchefs und meiner Pressesprecherin mit dem Dienstwagen angereist. Die Abreise erfolgte auf die gleiche Weise am 10. Februar 2009. Für meine sowie die Übernachtungen meiner Begleitung fielen insgesamt Kosten von € 660,- an. Ich habe in Osttirol weiters zwei Betriebsbesuche absolviert.
Antwort zu den Punkten 7 bis 12 der Anfrage:
Die Frau Staatssekretärin ist am 8. Februar 2009 mit dem Zug angereist, sie wurde von ihrer Kabinettchefin und ihrem Pressesprecher begleitet, die mit dem Dienstwagen anreisten. Die Abreise der Frau Staatssekretärin und ihrer Begleitung erfolgte am 10. Februar 2009 mit dem Dienstwagen. Für die Übernachtungen der Frau Staatssekretärin und ihrer Begleitung fielen insgesamt Kosten von € 630,66 an. Für die Bahnfahrt der Frau Staatssekretärin von Wien nach Lienz fielen Kosten von € 67,50 an. Die Frau Staatssekretärin hat in Osttirol weiters einen Betriebsbesuch absolviert.
Antwort zu den Punkten 13 und 14 der Anfrage:
Die Ausgaben im Zusammenhang mit der Teilnahme an der Regierungsklausur werden beim Voranschlagsansatz 1/40008 (Aufwendungen der Zentralleitung) verrechnet. Diese Verrechnung ist sowohl im Budgetprovisiorium als auch im Budget 2009 vorgesehen.