1055/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.04.2009
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BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

                                          BMWF-10.000/0073-Pers./Org.e//2009

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Wien, 20. April 2009

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1068/J-NR/2009 betreffend Kosten der Regierungsklausur, die die Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen am 25. Februar 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 5:

Meine Anreise zur Regierungsklausur erfolgte am 8. Februar 2009 und die Abreise am
10. Februar 2009. Ich wurde dabei von zwei Mitarbeitern meines Kabinetts sowie dem
Chauffeur begleitet, da ich aus Termingründen den Dienstwagen in Anspruch genommen habe. Die Kosten betrugen insgesamt € 674,86.

Zu Frage 6:

In der Funktion des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung wurden über die mit der Regierungsklausur im Zusammenhang stehenden Termine hinausgehend keine solchen wahrgenommen. Selbstverständlich wurde allerdings jede Gelegenheit wahrgenommen, mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen, um ihre Anliegen aufzunehmen und ihnen auch Zielsetzungen und Arbeit der Bundesregierung zu erläutern.

Zu Fragen 7 und 8:

Die Verrechnung erfolgte unter dem Ansatz 1/31008 (Aufwendungen), unter dem auch in Zukunft die Verrechnung der Kosten derartiger Veranstaltungen vorgenommen werden wird.

Der Bundesminister:

Dr. Johannes Hahn e.h.