10560/AB XXIV. GP

Eingelangt am 23.04.2012
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für

Unterricht, Kunst und Kultur

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

Geschäftszahl:

BMUKK-10.000/0058-III/4a/2012

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wien, 23. April 2012

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 10689/J-NR/2012 betreffend „Pragmatisierungen von Bediensteten des Bundes“, die die Abg. Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen am 23. Februar 2012 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

Zu Fragen 1 bis 3:

Hinsichtlich der Personalstände der nachgefragte Jahre im Bereich des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur wird entsprechend Auswertung aus PM-SAP auf nachstehende Zahlendarstellung in Vollbeschäftigungsäquivalenten (VBÄ) hingewiesen, wobei anzumerken ist, dass bezüglich 2006 und 2007 die Angaben die Zentralleitung des damaligen Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur beinhalten und im nachgeordneten Bereich keine Zugriffe auf manche Planstellenbereiche mehr bestehen:

 

 

Beamte (in VBÄ) - Verwaltungsdienst

Beamte (in VBÄ) - Andere

Vertragsbedienstete (in VBÄ) - Verwaltungsdienst

Vertragsbedienstete (in VBÄ) - Andere

Gesamt

2006

1.801,68

18.415,50

5.010,71

17.786,46

43.014,35

2007

1.766,00

18.101,18

5.057,72

18.611,54

43.536,44

2008

1.563,18

17.631,74

4.988,64

19.516,14

43.699,70

2009

1.272,01

17.045,62

4.888,08

20.480,20

43.685,91

2010

1.228,51

16.228,59

4.908,86

21.753,99

44.119,95

2011

1.403,93

15.156,92

5.112,65

23.085,49

44.758,99

Zu Fragen 4 und 5:

Die Meldungen von Nebenbeschäftigungen gemäß § 56 BDG 1979 bzw. § 5 VBG 1948 iVm § 56 BDG 1979 in den nachgefragten Jahren sind entsprechend Auswertung der Erfassungen in PM-SAP der nachstehenden Aufstellung zu entnehmen, wobei anzumerken ist, dass teilweise Daten aus dem PIS migriert wurden und bezüglich 2006 und 2007 die Angaben die Zentralleitung des damaligen Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur beinhalten sowie im nachgeordneten Bereich keine Zugriffe auf manche Planstellenbereiche mehr bestehen:

 

Bedienstete (VB + Beamte) - Verwaltungsdienst

Bedienstete (VB + Beamte) - Andere

Gesamt

2006

108

223

331

2007

135

204

339

2008

181

278

459

2009

212

310

522

2010

280

426

706

2011

317

315

632

 

Was Untersagungen anbelangt, so wäre darauf hinzuweisen, dass derartiges erst seit 2009 in PM-SAP abgebildet ist. Für den Zeitraum ab 2009 sind keine Fälle der Untersagung der Ausübung von Nebenbeschäftigungen wegen des Verdachts der Behinderung von dienstlichen Aufgaben erfasst.

 

Zu Fragen 6 bis 14:

Hinsichtlich der Karenzierungen der nachgefragten Jahre im Bereich des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur wird entsprechend Auswertung aus PM-SAP auf nachstehende Zahlendarstellung in Köpfen hingewiesen, wobei anzumerken ist, dass bezüglich 2006 und 2007 die Angaben die Zentralleitung des damaligen Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur beinhalten und im nachgeordneten Bereich keine Zugriffe auf manche Planstellenbereiche mehr bestehen:

 

Elternkarenz nach MschG/VKG und Frühkarenzurlaub § 75d BDG 1979

 

Beamte (Köpfe) - Verwaltungsdienst

Beamte (Köpfe) - Andere

Vertragsbedienstete (Köpfe) - Verwaltungsdienst

Vertragsbedienstete (Köpfe) - Andere

Gesamt

 

männlich

weiblich

männlich

weiblich

männlich

weiblich

männlich

weiblich

 

2006

2

37

4

59

2

180

18

1.095

1.397

2007

1

30

7

38

1

168

18

1.099

1.362

2008

0

24

7

24

2

156

24

1.131

1.368

2009

0

14

3

17

0

141

35

1.143

1.353

2010

0

9

4

12

0

153

47

1.169

1.394

2011

0

10

5

12

8

166

79

1.315

1.595


sonstige Karenzurlaube

 

Beamte (Köpfe) - Verwaltungsdienst

Beamte (Köpfe) - Andere

Vertragsbedienstete (Köpfe) - Verwaltungsdienst

Vertragsbedienstete (Köpfe) - Andere

Gesamt

2006

62

371

188

1.233

1.854

2007

66

373

181

1.342

1.962

2008

56

346

173

1.349

1.924

2009

41

306

170

1.376

1.893

2010

35

257

154

1.366

1.812

2011

30

236

166

1.353

1.785

 

Bemerkt wird, dass Karenzen zum Zweck der Fortbildung in den zentralen Personalinformationssystemen nicht abgebildet sind und daher eine Darstellung mit verwaltungsökonomisch zumutbarem Aufwand nicht möglich ist. Was Karenzen „um einem anderen Beschäftigungsverhältnis nachzugehen“ anbelangt, so ist zu bemerken, dass Derartiges nicht zu melden ist. Hinsichtlich der im Rahmen der Fragen 7 bis 9 angefragten Darstellung auch für 2005 wäre darauf hinzuweisen, dass diesbezüglich keine Abbildung entsprechend der verlangten Form für den gesamten Ressortbereich in dem damals in Verwendung befindlichen Personalinformationssystem vorhanden ist. Es wäre daher die händische Durchsicht aller Personalakten des nachgefragten Jahres erforderlich. Es wird um Verständnis ersucht, dass angesichts dieses nicht vertretbaren Verwaltungsaufwandes von einer Beantwortung in diesem Teilbereich abgesehen wird.

 

Was Außerdienststellungen der nachgefragten Jahre anbelangt, so wird hinsichtlich der Zahl der Bediensteten im Ressortbereich auf nachstehende Darstellung entsprechend Auswertung aus PM-SAP hingewiesen:

 

 

Bedienstete (Köpfe VB + Beamte)

2006

28

2007

28

2008

28

2009

33

2010

34

2011

32

 

Zu Frage 15:

Hinsichtlich der Übernahme in eine öffentlich-rechtliche Anstellung in den nachgefragten Jahren wird hinsichtlich der Zahl der Bediensteten im Ressortbereich auf nachstehende Darstellung hingewiesen:


 

 

Bedienstete (Köpfe) - Verwaltungsdienst

Bedienstete (Köpfe) - Andere

Gesamt

2006

-

3

3

2007

1

2

3

2008

-

5

5

2009

-

8

8

2010

-

20

20

2011

-

-

-

 

 

Die Bundesministerin:

 

Dr. Claudia Schmied eh.