Parlamentarische Materialien

10569/AB XXIV. GP

Eingelangt am 23.04.2012
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-9.000/0009-I/PR3/2012

DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a Barbara PRAMMER

Parlament

1017 W i e n

Wien, am . April 2012

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Krainer, Genossinnen und Genossen haben am 23. Februar 2012 unter der Nr. 10690/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Pragmatisierungen von Bediensteten des Bundes gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3:

Ø Wie hat sich die Anzahl der Beamten (nach Beamten-Dienstrecht) in Ihrem Ressort seit dem Jahr 2006 entwickelt? (Bitte aufgeschlüsselt nach den Jahren 2006, 2007, 2008, 2009 2010, 2011 in absoluten Zahlen sowie in Prozent des gesamten Personalstandes; getrennt in Bedienstete des allgemeinen Verwaltungsdienstes und Andere)

Ø Wie hat sich die Anzahl der Vertragsbediensteten (nach Sonderprivatrecht – also nicht-pragmatisiert) in Ihrem Ressort seit dem Jahr 2006 entwickelt? (Bitte aufgeschlüsselt nach den Jahren 2006, 2007, 2008, 2009, 2010, 2011 in absoluten Zahlen sowie in Prozent des gesamten Personalstandes; getrennt in Bedienstete des allgemeinen Verwaltungsdienstes und Andere)

Ø Wie hat sich der Personalstand in Ihrem Ressort insgesamt seit dem Jahr 2006 entwickelt? (Bitte aufgeschlüsselt nach den Jahren 2006, 2007, 2008, 2009, 2010, 2011 in absoluten Zahlen; getrennt in Bedienstete des allgemeinen Verwaltungsdienstes und Andere)

Der Personalstand entwickelte sich in meinem Ressort wie folgt (die Angaben stellen Vollbeschäftigungsäquivalente/VBÄ dar):

Jahr	Beamte AV	VB	gesamt
2006	502,55	370,80	873,35
2007	485,21	353,63	838,84
2008	470,23	359,95	830,18
2009	461,68	358,85	820,53
2010	446,73	376,25	822,98
2011	433,20	377,28	810,48


	Beamte PT-Schema	Exekutiv.Dienst	Militär.Dienst	Lehrer	gesamt
2006	79,63	1	0	0	80,63
2007	76,63	1	0	0	77,63
2008	74,63	0	1	1	76,63
2009	69,63	0	0	0	69,63
2010	65,13	0	0	0	65,13
2011	57,38	0	1	0	58,38

Zu Frage 4:

Ø Wie viele der in Ihrem Ressort Beschäftigten gehen einem Nebenerwerb nach? (Bitte aufgeschlüsselt nach den Jahren 2006, 2007, 2008, 2009, 2010, 2011 in absoluten Zahlen sowie in Prozent des gesamten Personalstandes; getrennt in Bedienstete des allgemeinen Verwaltungsdienstes und Andere)

In den Jahren 2006 bis 2011 wurde von der nachstehenden Anzahl an Bediensteten eine Nebenbeschäftigung angemeldet:

Jahr	Bedienstete
2006	11
2007	26
2008	17
2009	14
2010	14
2011	13

Zu Frage 5:

Ø In wievielen Fällen wurden nebenerwerbliche Tätigkeiten untersagt? (Bitte aufgeschlüsselt nach den Jahren 2006, 2007, 2008, 2009, 2010, 2011 in absoluten Zahlen sowie in Prozent des gesamten Personalstandes; getrennt in Bedienstete des allgemeinen Verwaltungsdienstes und Andere)

Die Ausübung der Nebenbeschäftigung wurde 2007 in einem Fall aufgrund der Vermutung einer Befangenheit gem. § 56 Abs. 2 BDG untersagt.

Zu Frage 6:

Ø Wie viele der aktuellen Dienstverhältnisse in Ihrem Ressort sind ausgesetzt oder unterbrochen? (Bitte aufgeschlüsselt nach den Jahren 2006, 2007, 2008, 2009, 2010, 2011 in absoluten Zahlen und in Prozent des gesamten Personalstandes)

In meinem Ressort sind folgende Dienstverhältnisse, dargestellt in Köpfen, ausgesetzt.

Jahr	Ausgesetzte Dienstverhältnisse
2006	37
2007	45
2008	41
2009	42
2010	37
2011	44

Zu den Fragen 7 bis 10 sowie 12 und 13:

Ø Wie viele Beamte (nach Beamten-Dienstrecht) Ihres Ressorts befanden sich zum Stichtag 1. Jänner des jeweiligen Jahres in Karenz? (Bitte aufgeschlüsselt nach den Jahren 2005, 2006, 2007, 2008, 2009, 2010, 2011 in absoluten Zahlen sowie in Prozent der jeweiligen Bezugsgröße; getrennt in Bedienstete des allgemeinen Verwaltungsdienstes und Andere)

Ø Wie viele weibliche Beamte (nach Beamten-Dienstrecht) Ihres Ressorts befanden sich zum Stichtag 1.Jänner des jeweiligen Jahres in Elternschaftskarenz? (Bitte aufgeschlüsselt nach den Jahren 2005, 2006, 2007, 2008, 2009, 2010, 2011 in absoluten Zahlen sowie in Prozent der jeweiligen Bezugsgröße; getrennt in Bedienstete des allgemeinen Verwaltungsdienstes und Andere)

Ø Wie viele männliche Beamte (nach Beamten-Dienstrecht) Ihre Ressorts befanden sich zum Stichtag 1.Jänner des jeweiligen Jahres in Elternschaftskarenz? (Bitte aufgeschlüsselt nach den Jahren 2005, 2006, 2007, 2008, 2009, 2010, 2011 in absoluten Zahlen sowie in Prozent der jeweiligen Bezugsgröße; getrennt in Bedienstete des allgemeinen Verwaltungsdienstes und Andere)

Ø Wie viele Vertragsbedienstete Ihres Ressorts (nach Sonderprivatrecht – also nicht-pragmatisiert) befanden sich zum Stichtag 1.Jänner des jeweiligen Jahres in Karenz? (Bitte aufgeschlüsselt nach den Jahren 2006, 2007, 2008, 2009, 2010, 2011 in absoluten Zahlen sowie in Prozent der jeweiligen Bezugsgröße; getrennt in Bedienstete des allgemeinen Verwaltungsdienstes und Andere)

Ø Wie viele weibliche Vertragsbedienstete Ihres Ressorts (nach Sonderprivatrecht – also nicht-pragmatisiert) befanden sich zum Stichtag 1.Jänner des jeweiligen Jahres in Elternschaftskarenz? (Bitte aufgeschlüsselt nach den Jahren 2006, 2007, 2008, 2009, 2010, 2011 in absoluten Zahlen sowie in Prozent der jeweiligen Bezugsgröße; getrennt in Bedienstete des allgemeinen Verwaltungsdienstes und Andere)

Ø Wie viele männliche Vertragsbedienstete Ihres Ressorts (nach Sonderprivatrecht – also nicht-pragmatisiert) befanden sich zum Stichtag 1.Jänner des jeweiligen Jahres in Elternschaftskarenz? (Bitte aufgeschlüsselt nach den Jahren 2006, 2007, 2008, 2009, 2010, 2011 in absoluten Zahlen sowie in Prozent der jeweiligen Bezugsgröße; getrennt in Bedienstete des allgemeinen Verwaltungsdienstes und Andere)

Jahr
	Elternschaftskarenz

	Beamte AV		VB		Beamte Post- u.Fernmeldehoheitsverwaltung
	weibl	männl	weibl	männl	Weibl	männl
2006	2	0	8	0	1	0
2007	1	1	8	0	1	0
2008	0	0	12	0	1	0
2009	2	0	11	1	0	0
2010	0	0	9	0	0	0
2011	0	0	13	1	0	0

Jahr
	Sonstige Karenz						Dienst- freistellungen
	(BDG, VBG)
	Beamte AV		VB		Beamte Post- u.Fernmeldehoheitsvw.
	weibl	Männl	weibl	männl	weibl	männl
2006	3	10	7	5	0	1	0
2007	7	10	5	11	0	1	0
2008	5	11	4	7	0	1	0
2009	3	10	6	7	1	1	0
2010	4	11	8	4	0	1	0
2011	3	12	11	4	0	0	0

Zu den Fragen 11 und 14:

Ø Wie viele Vertragsbedienstete Ihres Ressorts (nach Sonderprivatrecht – also nicht-pragmatisiert) befanden sich zum Stichtag 1.Jänner des jeweiligen Jahres in Karenz zum Zweck der Fortbildung? (Bitte aufgeschlüsselt nach den Jahren 2006, 2007, 2008, 2009, 2010, 2011 in absoluten Zahlen sowie in Prozent der jeweiligen Bezugsgröße; getrennt in Bedienstete des allgemeinen Verwaltungsdienstes und Andere)

Ø Wie viele Vertragsbedienstete Ihres Ressorts (nach Sonderprivatrecht – also nicht-pragmatisiert) befanden sich zum Stichtag 1.Jänner des jeweiligen Jahres in Karenz um einem anderen Beschäftigungsverhältnis nachzugehen? (Bitte aufgeschlüsselt nach den Jahren 2006, 2007, 2008, 2009, 2010, 2011 in absoluten Zahlen sowie in Prozent der jeweiligen Bezugsgröße; getrennt in Bedienstete des allgemeinen Verwaltungsdienstes und Andere)

Diese Fragen können nicht beantwortet werden, weil die entsprechenden Daten nicht im System erfasst sind, sondern in den sonstigen Karenzurlauben enthalten sind.

Jahr	VW-Dienst	Sonstige
2011	1*	0