10606/AB XXIV. GP

Eingelangt am 25.04.2012
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0067-III/4a/2012

Wien, 24. April 2012

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 10776/J-NR/2012 betreffend die Betätigung der Rosa Luxemburg Stiftung bzw. der neokommunistischen Partei Die LINKE/PDS aus der BRD in Österreich, die die Abg. Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen am 29. Februar 2012 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 3:

Ja, der angesprochene Verein Momentum wurde vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur für die Abhaltung der Kongresse 2010 mit EUR 15.000,-- und 2011 mit EUR 10.000,-- gefördert.

Zu Frage 4:

Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur hat darauf keine Hinweise.

Zu Frage 5:

Diese Frage betrifft keinen Gegenstand der Vollziehung durch das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.