1061/AB XXIV. GP
Eingelangt am 22.04.2009
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BM für Frauen und öffentlichen Dienst
Anfragebeantwortung
An die
Präsidentin des Nationalrats
Maga Barbara PRAMMER
Parlament
1017 W i e n
GZ: BKA-353.290/0055-I/4/2009
Wien, am 22. April 2009
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die Abgeordneten zum Nationalrat Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen haben am 25. Februar 2009 unter der Nr. 1059/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Kosten der Regierungsklausur gestellt.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 und 2:
Ø Wann sind Sie zur Regierungsklausur angereist?
Ø Wann sind Sie von der Regierungsklausur abgereist?
Ich bin am 9. Februar 2009 an- und auch wieder abgereist.
Zu Frage 3:
Ø Wie viele Mitarbeiter (Name, Funktion) haben Sie begleitet?
In meiner Begleitung waren 2 Mitarbeiterinnen meines Büros.
Zu den Fragen 4 und 5:
Ø Mit welchem Verkehrsmittel sind Sie bzw. Ihre Mitarbeiter zur Regierungsklausur angereist bzw. abgereist?
Ø Wie hoch waren die Kosten der Regierungsklausur für Sie bzw. für Ihre Mitarbeiter insgesamt bzw. aufgeschlüsselt nach Anreise, Abreise, Unterkunft, Verpflegung etc.?
Die Anreise erfolgte mit dem Bus, die Abreise mit der Bahn.
Die Gesamtkosten beliefen sich auf € 677,--.
Zu Frage 6:
Ø Welche sonstigen Termine außerhalb der Regierungsklausur haben Sie in Osttirol wahrgenommen?
Ich habe außerhalb der Regierungsklausur keine weiteren Termine wahrgenommen.
Zu den Fragen 7 und 8:
Ø Unter welchem Budgetansatz wurden die Kosten für die Regierungsklausur angesichts der seit Jahren beklagten Budgetknappheit, dem bislang noch nicht ausverhandelten Budget 2009 und dem derzeit geltenden Budgetprovisorium mit einer 12-tel-Fortschreibung des Budgets 2008 verrechnet?
Ø Unter welchem Budgetansatz sollen ab dem Budget 2009 die Kosten von Regierungsklausuren verrechnet werden?
Die Kosten für die Regierungsklausur werden unter dem Ansatz 1/10008/7280 verrechnet.