1062/AB XXIV. GP
Eingelangt am 22.04.2009
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BM für Frauen und öffentlichen Dienst
Anfragebeantwortung
An die
Präsidentin des Nationalrats
Maga Barbara PRAMMER
Parlament
1017 W i e n
GZ: BKA-353.290/0056-I/4/2009
Wien, am 22. April 2009
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die Abgeordneten zum Nationalrat Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen haben am 9. März 2009 unter der Nr. 1157/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Kosten Asylwerber gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Ø Auf welche Höhe beliefen sich die Geldmittel, die von ihrem Ressort für Ausgaben im Zusammenhang mit dem Asylwesen (z.B.: Betreuung, Unterbringung, allfällige Verfahren, Instandhaltungen, Beschaffungen, Transporte, internationale Verhandlungen, Reisen, Förderungen, Untersuchungen, Behandlungen, Versorgungen, anderweitige Befassungen, Entscheidungen, Kurse, Unterrichte, Zurverfügungstellungen, Einrichtungen, Betriebsaufwendungen, Materialbedarfe, Ermittlungen, Beratungen, Verfolgungen, Einsatzkosten, Sanierungen, Publikationen, Zahlungen, Erstattung gesetzlicher Ansprüche, Beihilfen, (Kur-)Aufenthalte, Versicherungen für Gebäude/Personen/KFZ/etc., Verbindungsentgelte, Internetkosten, Rundfunkgebühren, Dolmetschkosten, Vergebührungen, Entschädigungen, Postsendungen, Gehälter, Aus- und Fortbildung, Veranstaltungen, Sozialleistungen, etc.) aufgegliedert nach einzelnen Ausgaben, im Jahre 2008 aufgewendet wurden?
In meinem Zuständigkeitsbereich wurden im Zusammenhang mit dem Asylwesen keine Geldmittel aufgewendet.