10658/AB XXIV. GP

Eingelangt am 27.04.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/24-PMVD/2012                                                                                             27. April 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 29. Februar 2012 unter der Nr. 10827/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Rücklagen im Heeresbudget und deren Verwendung" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1, 5 und 9 bis 13:

In den Jahren 2010 bzw. 2011 hat das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport Rücklagen von rd. 112,3 Mio. Euro bzw. rd. 57,6 Mio. Euro gebildet.

Die derzeit vorhandenen Rücklagen betragen rd. 272 Mio. Euro. Es ist jedenfalls vorgesehen die derzeitigen Mittel zur mittelfristigen Abdeckung von Vorhaben heranzuziehen, welche nicht aus dem laufenden Bundesvoranschlag finanziert werden können.

Zu 2 und 6:

Rücklagen werden unter anderem dadurch gebildet, dass konkrete Beschaffungsvorgänge nicht planmäßig im jeweiligen Finanzjahr abgeschlossen werden können und daher mangels einer Leistungserbringung keine Rechnungsbezahlung erfolgen kann. Derartige Vorgänge resultieren überwiegend aus nicht vertragskonformer Leistungserbringung des Vertragspartners, wie zum Beispiel durch verspätete bzw. mangelhafte Lieferung.

Zu 3 und 4:

Diesbezüglich kann ich mitteilen, dass rd. 1,6 Mio. Euro aus der Rücklagenbildung 2010 für Jahresansatzüberschreitungen 2011 in den Ansätzen 1/14108 „Aufwendungen“, 1/14138 „Aufwendungen Bauvorhaben“, 1/14610 „Personalausgaben“, 1/14618 „Aufwendungen“ und 1/14706 „Förderungen“ verwendet wurden.

Zu 7 und 8:

Die im Jahr 2011 gebildeten Rücklagen wurden noch keiner Verwendung zugeführt.