10659/AB XXIV. GP

Eingelangt am 27.04.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/25-PMVD/2012                                                                                             27. April 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Winter, Kolleginnen und Kollegen haben am 29. Februar 2012 unter der Nr. 10839/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Inseratenschaltungen und finanzielle Zuwendungen an den Verein ‚SOS Mitmensch’" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1a:

Die Beantwortung dieser Frage betrifft keinen Gegenstand der Vollziehung meines Ressorts.

Zu 1b:

Nein.

Zu 1c:

Entfällt.

Zu 2 bis 4:

Das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport hat im Zeitraum 2005 bis dato, der sich aufgrund der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist für Verrechnungsunterlagen und Verrechnungsaufschreibungen gemäß § 88 Bundeshaushaltsgesetz ergibt, keine Informationstätigkeiten in einem Medium des Vereins „SOS Mitmensch“ gesetzt und diesen Verein auch nicht mit finanziellen Mitteln gefördert.