10673/AB XXIV. GP
Eingelangt am 27.04.2012
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BM für Gesundheit
Anfragebeantwortung
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag.a Barbara Prammer Parlament 1017 Wien |
Alois Stöger Bundesminister
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GZ: BMG-11001/0048-I/A/15/2012
Wien, am 25. April 2012
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische
Anfrage Nr. 10836/J der Abgeordneten Dr. Winter und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Einleitend weise ich darauf hin, dass die nachfolgenden Ausführungen nur für den Zeitraum ab 1.1.2005 erfolgen können, da die Aufbewahrungsfrist von Verrechnungsunterlagen bzw. -aufschreibungen gemäß § 88 BHG lediglich 7 Jahre beträgt und daher keine Informationen für den Zeitraum davor vorliegen.
Frage 1 (a – c):
Nein.