107/AB XXIV. GP
Eingelangt am 29.12.2008
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BM für Wirtschaft und Arbeit
Anfragebeantwortung
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Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara PRAMMER
Parlament 1017 Wien |
Wien, am 19.12.2008
Geschäftszahl:
BMWA-10.101/0238-IK/1a/2008
In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 257/J betreffend „Prämien und Belohnungen für die Mitarbeiter der Ministerbüros“, welche die Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 26. November 2008 an Bundesminister Dr. Martin Bartenstein gerichtet wurde, stelle ich fest:
Antwort zu den Punkten 1 bis 3 der Anfrage:
Im anfragegegenständlichen Zeitraum vom 11.1.2007 bis zum 26.11.2008 wurden an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministerbüros bzw. des Büros der Staatssekretärin Belohnungen in folgender Höhe ausbezahlt:
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Belohnungen in € |
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Kalenderjahr |
2007 |
2008 |
Summe |
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Kabinett des Bundesministers |
18.350,- |
5.440,- |
23.790,- |
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Kabinett der Staatssekretärin |
1.371,- |
2.912,- |
4.283,- |
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Summe |
19.721,- |
8.352,- |
28.073,- |
Im Zeitraum 11.1.2007 bis 31.12.2007 wurden an insgesamt 23 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministerbüros Belohnungen ausbezahlt, wobei die höchste ausbezahlte Belohnung € 800,-- betrug. Im Büro der Staatssekretärin waren es im vergleichbaren Zeitraum acht Personen mit einem Maximalbetrag von € 181,--.
Im Zeitraum 1.1.2008 bis 26.11.2008 wurden an insgesamt 16 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministerbüros Belohnungen ausbezahlt, wobei die höchste ausbezahlte Belohnung € 340,-- betrug. Im Büro der Staatssekretärin waren es im vergleichbaren Zeitraum sieben Personen mit einem Maximalbetrag von € 700,--.
Die Zuerkennung dieser Belohnungen erfolgte aufgrund außerordentlicher Leistungen der Kabinettsmitarbeiter/Innen, die nicht nach anderen Vorschriften abzugelten waren.
Die Aufstellung der ausbezahlten Belohnungen je Kalenderjahr und Organisationseinheit enthält auch die Weihnachtsbelohnungen.