10781/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.05.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 4. Mai 2012

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0124-IM/a/2012

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 11018/J betreffend "österreichischer Aktivitäten in Georgien, dem neuen Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA)", welche die Abgeordneten Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen am 15. März 2012 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 bis 3 der Anfrage:

Das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend pflegt, insbesondere  auf der Grundlage des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Republik Georgien über die bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen, BGBl. III Nr. 166/1997, das in Art. 13 die Einrichtung einer "Gemischten Kommission" vorsieht, Beziehungen zu Georgien.

Die Gemischte Kommission stellt die rechtliche Basis für die bilaterale Wirtschaftskooperation zwischen Österreich und Georgien dar. Die letzte Tagung der Gemischten Kommission fand von 24. bis 25. Oktober 2011 in Wien statt.

Gemäß Art. 13 Abs. 2 des  Abkommens gehören zu den Aufgaben der Gemischten Kommission insbesondere die Erörterung des Standes und der Entwicklung der bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen, die Ausarbeitung von Vorschlägen zur Verbesserung und Intensivierung des Warenaustausches und der wirtschaftlichen, industriellen, technischen und technologischen Zusammenarbeit sowie die Unterbreitung von Empfehlungen zur Verwirklichung der Ziele dieses Abkommens.

Antwort zu den Punkten 4 und 5 der Anfrage:

Der Partner des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend auf georgischer Seite ist das Ministerium für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung. Auf österreichischer Seite sind in die Vorbereitung und Durchführung der Gemischten Kommission sowohl die relevanten Ressorts einschließlich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten, als auch die Interessensvertretungen und betroffene Institutionen einschließlich der Austrian Development Agency (ADA) ebenso wie die Bundesländer eingebunden. Im Rahmen der letzten Tagung der Gemischten Kommission gab es darüber hinaus auch einen eigenen Gesprächstermin der georgischen Delegation mit Vertretern der ADA.