10794/AB XXIV. GP
Eingelangt am 08.05.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
 |
||||
|
||||
S91143/32-PMVD/2012 7. Mai 2012
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen haben am 8. März 2012 unter der Nr. 10955/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Rückforderung von Inseratenkosten oder Schadenersatzansprüche wegen wissentlicher Veröffentlichung falscher Auflagenzahlen von der NEWS-Verlagsgruppe" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 8:
Zunächst ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass es beim Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport langjährige Praxis ist, im Zuge der Umsetzung der dem Ressort nach dem Bundesministeriengesetz 1986 auferlegten Informationsverpflichtung über den Ressortbereich, bereits vor Anbotslegung des gewählten Mediums – unter besonderer Berücksichtigung der Zielgruppe und adäquater Reichweite – für das jeweilig angestrebte Auftrags- bzw. Leistungsvolumen bestmögliche Konditionen zu erzielen. Im Konkreten darf ich mitteilen, dass bisher pro Medienbeauftragung an die Verlagsgruppe NEWS, jedenfalls neben Nichtverrechnung von Produktions- und Gestaltungskosten, zusätzliche Rabatte erzielt werden konnten, wodurch der damit erzielte Preis für das jeweilig beauftragte Leistungsvolumen deutlich unter dem marktüblichen Preisniveau lag. Demnach liegen für das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport derzeit keine Gründe vor, die das Einleiten rechtlicher Schritte gegen das Unternehmen rechtfertigen würden.
Zu 9:
Für eine Einschaltung Magazin NEWS – 5 Doppelseiten, eine Einschaltung Magazin NEWS – 2 Doppelseiten und die Einschaltung Magazin NEWS – Sonderbeilage wurden im Jahr 2010 inklusive aller Steuern rund 0,2 Mio. € aufgewendet.
Für eine Einschaltung Magazin NEWS – 2/1 Seiten, eine Einschaltung Magazin NEWS – 2 Doppelseiten und die Einschaltung Magazin NEWS – Sonderbeilage wurden im Jahr 2011 inklusive aller Steuern 0,09 Mio. € aufgewendet.