1082/AB XXIV. GP

Eingelangt am 24.04.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/41-PMVD/2009                                                                                                 . April 2009

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen haben am 25. Februar 2009 unter der Nr. 1064/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Kosten der Regierungsklausur" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Am 9. Februar 2009.

Zu 2:

Am 10. Februar 2009.

Zu 3 und 4:

Es begleiteten mich mein Kabinettchef,  mein Pressesprecher und ein Kraftfahrer.

Zu 5:

Im Hinblick auf § 11 Abs. 2 Bundesbezügegesetz entfallen bei obersten Organen des Bundes im Falle von Inlandsreisen Tagesgebühren.

Zu den Gebühren für meine Mitarbeiter darf angemerkt werden, dass bis dato noch keine Rechnungslegung nach der Reisegebührenvorschrift 1955 zu diesem Ereignis erfolgt ist.

Zu 6:

Keine.

Zu 7 und 8:

Solche Ausgaben sind auf den Voranschlagsansätzen 1/14000 und 1/14008 zu verbuchen.