1083/AB XXIV. GP

Eingelangt am 24.04.2009
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Albert Steinhauser, Freundinnen und Freunde haben am 24. Februar 2009 unter der Zahl 1031/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Heil Hitler Rufe für FPÖ-Strache“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich auf Grund der mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Nein.

Zu Frage 2:

Ja.

Zu den Fragen 3 und 4:

Es wird gegen derzeit noch unbekannte Täter ermittelt.

Zu Frage 5:

Ein Exekutivbeamter versah Dienst bei der Wahlveranstaltung.

Zu Frage 6:

Während der Wahlveranstaltung im Hotel wurde kein „Heil Hitler“ Ruf wahrgenommen. Der Vorfall ereignete sich dem TV-Bericht zufolge nach der offiziellen Wahlveranstaltung beim Zugang zu einem für das Rahmenprogramm errichteten Zelt. Exekutivbeamte waren zu diesem Zeitpunkt nicht vor Ort.

Zu Frage 7:

Nach Bekanntwerden des Sachverhaltes wurden Erhebungen zur Ausforschung des oder der Täter eingeleitet und mit dem ORF Redakteur des Report-Teams Kontakt aufgenommen. Nach Auswertung des Dokumentationsmaterials und weiteren Erhebungen wird der Staatsanwaltschaft Salzburg ein Bericht übermittelt werden.

Zu den Fragen 8 und 9:

Nein. Exekutivbeamte befanden sich zu diesem Zeitpunkt nicht vor Ort.